Bärbel Bas Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Duisburg I (115) • Innenstadt, Rheinhausen & Süd

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Donnerstag, 28. Mai 2009

Bärbel Bas in den Sprecherkreis der RuhrSPD gewählt


Die stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende und Bundestagskandidatin ist in den Sprecherkreis der RuhrSPD gewählt worden. Die RuhrSPD ist ein Zusammenschluss der SPD-Unterbezirke des Ruhrgebietes. Seit September 2005 treffen sich hier die Vorsitzenden oder ihre stetigen Vertreter/innen in regelmäßigen Abständen. „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, zur Bewältigung der Revierprobleme gemeinsame sozialdemokratische Positionen zu entwickeln“, so Bas. Dabei will die RuhrSPD weiter an einer nachhaltigen Strukturpolitik sowie einer aktiven Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik arbeiten.

Insgesamt geht es darum, eine umfassende Politik aus dem Ruhrgebiet für das Ruhrgebiet zu formulieren. Bas freut sich insbesondere auf die Zusammenarbeit mit dem Vorsitzenden der RuhrSPD, Frank Baranowski, der sich als Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen für eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen gerade im Ruhrgebiet stark macht. „Hierbei möchte ich ihn gerne unterstützen, weil Duisburg für Investitionen in gute Bildung und gute Arbeit die nötigen Mittel braucht“, erklärt Bas.
Mittwoch, 13. Mai 2009

Mehr Transparenz statt höherer Zuzahlungen für Arztbesuche


Die SPD Bundestagskandidatin Bärbel Bas reagiert auf den Vorschlag, die Praxisgebühr erheblich zu verschärfen sehr verärgert. Der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, Leonhard Hansen, hatte höhere Zuzahlungen für jeden Arztbesuch gefordert.

„Wer mehr Transparenz über Kosten und Leistungen im Gesundheitswesen erreichen will, kann doch nicht ernsthaft glauben, dass dies gelingt, indem man kranke Menschen durch höhere Zuzahlungen von wichtigen Arztbesuchen fernhält“, so Bas. Sie erwartet von Verbandsvertretern sinnvolle Vorschläge zur Verbesserung der Versorgung in Arztpraxen ohne den Patienten permanent zur Kasse zu bitten.

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Mittwoch, 29. April 2009

Rentenkürzungen verhindern

Die SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Duisburg I, Bärbel Bas, verfolgt die Debatte um drohende Rentenkürzungen mit großer Sorge und fordert: „Es darf keine Rentenkürzungen geben. Die Kaufkraft der Rentner ist in den letzten fünf Jahren schon um zehn Prozent gesunken und Altersarmut ist ein großes Problem.

Bas unterstützt das geplante Eilgesetz als Rettungsmaßnahme zur Verhinderung der drohenden Rentenkürzung, will sich aber als Bundestagsabgeordnete für eine langfristige und konsequente Lösung einsetzen: „Ich will im Deutschen Bundestag daran arbeiten, dass die Rentenformel wieder geändert wird und der Kürzungsfaktor, der sog. „Riesterfaktor“, entfällt. Rentenerhöhungen müssen auch in Zukunft entsprechend der Lohnerhöhungen möglich sein.“ Langfristig muss die heutige Rentenversicherung zu einer Erwerbstätigenversicherung weiterentwickelt werden, so Bas.

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Mittwoch, 29. April 2009

Johannes Pflug und Bärbel Bas rufen zur Teilnahme am 1. Mai auf

Der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug und die SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Duisburg I, Bärbel Bas, rufen alle Duisburgerinnen und Duisburger zur Teilnahme an den Veranstaltungen zum 1. Mai auf: „Am Tag der Arbeit zeigen wir Flagge für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die SPD kämpft für gute Arbeit - in guten Zeiten, in schlechten Zeiten und erst recht am 1. Mai. In unserem neuen Wahlprogramm betonen wir deutlich: Die SPD ist die Partei der
Arbeit. Wir fordern eine Stärkung der Mitbestimmung, eine Sicherung des Kündigungsschutzes und flächendeckende Mindestlöhne.“

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Dienstag, 21. April 2009

SPD-Programm ist großer Wurf

Der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug und die SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Duisburg I, Bärbel Bas, waren am vergangenen Wochenende im Berliner Tempodrom und haben mit ihrer SPD den Entwurf des Regierungsprogramms „Sozial und Demokratisch“ auf den Weg gebracht. „Unser Wille zum Sieg war förmlich spürbar. Unser Programmentwurf rückt die soziale Gerechtigkeit ins Zentrum der Politik und mit diesem Programm im Gepäck sind wir hochmotiviert nach Duisburg zurückgekehrt“, sagen Johannes Pflug und Bärbel Bas. 

„So geschlossen und entschlossen habe ich meine Partei seit vielen Jahren nicht mehr erlebt. Wir haben die besten Antworten auf die Themen unserer Zeit und alle ziehen an einem Strang“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug. Die Steuerpläne seiner Partei findet Pflug gut: „In der aktuellen Krise müssen die Topverdiener einfach mehr Lasten tragen. Deshalb brauchen wir die Anhebung des Spitzensteuersatzes, um die Menschen mit weniger Einkommen zu entlasten. Das ist sozial gerecht und solide finanziert.“

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Freitag, 03. April 2009

SPD Duisburg ruft zur Teilnahme auf:

Am Montag ist es „Fünf vor 12“ bei ThyssenKrupp

„Die Lage ist besorgniserregend“ stellten die SPD-Politiker Ralf Jäger, Bärbel Bas, Sören Link und Gisela Walsken am Freitag nach einem Gespräch mit dem 1. IG-Metall-Bevollmächtigen Jürgen Dzudzek fest: „Die gesamte Stahlindustrie und damit auch der ThysenKrupp-Konzern haben mit den Folgen der Wirtschaftskrise zu kämpfen. Damit stehen auch in Duisburg tausende von Arbeitsplätzen im Konzern und in der Zulieferindustrie auf dem Spiel.“

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Donnerstag, 26. März 2009

Keine Bonuszahlungen für "Nieten in Nadelstreifen"

Der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug und die SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Duisburg I, Bärbel Bas, fordern ein Ende für Bonuszahlungen bei Unternehmen, die staatliche Hilfe in Anspruch nehmen.

„Nieten in Nadelstreifen dürfen für ihr Versagen nicht noch belohnt werden. Staatliche Hilfen sollen Arbeitsplätze sichern und keine Sportwagen finanzieren. Wenn schon das Geld des Steuerzahlers für Hilfen genutzt werden muss, müssen die Manager der betroffenen Unternehmen als Erste verzichten“, kritisiert Bärbel Bas. Dieser „Selbstbedienermentalität der Versager“ müsse unverzüglich ein Riegel vorgeschoben werden.

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Donnerstag, 19. März 2009

Kein Honorarstreit auf dem Rücken der Patienten

Der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug und die SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Duisburg I, Bärbel Bas, fordern die niedergelassenen Ärzte in Duisburg auf, den Streit zur neuen Honorarregelung nicht auf dem Rücken der Patienten zu führen.

„Die Duisburger Ärzte müssen ihre Patienten auch weiterhin regelmäßig und ohne Vorkasse behandeln. Viele chronisch Kranke können auf ihre Behandlung nicht warten“, sagt Bärbel Bas. Die Bundestagskandidatin lobt ausdrücklich die vielen Ärzte in Duisburg, die sich gewohnt gewissenhaft um ihre Patienten kümmern. Sie meint aber auch: „Die Kampagne der Kassenärztlichen Vereinigung ist reinste Lobbypolitik. Wer seinen Patienten aber jetzt die Behandlung versagt, begeht einen klaren Rechtsbruch und produziert teure Bürokratie“.

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Dienstag, 17. März 2009

Bärbel Bas fordert vollen Kinderbonus für Alleinerziehende

Die SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Duisburg I,
Bärbel Bas, fordert den vollen Kinderbonus für Alleinerziehende. Die
Süddeutsche Zeitung schreibt in ihrer heutigen Ausgabe, dass im
?Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität? der
Kinderbonus des Konjunkturpaketes II auf den Unterhaltsanspruch des
Kindes anzurechnen sei. Die rund eine Million Alleinerziehenden
bekämen im April demnach 100 Euro pro Kind ausgezahlt, deren
Ex-Partner dürften aber dann den Unterhalt um 50 Euro kürzen.

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Freitag, 13. März 2009

Beihilfen für arme Kinder und kräftiger Ausbau der Ganztagsbetreuung

Die SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Duisburg I, Bärbel Bas, fordert, für Kinder einen eigenen - vom Erwachsenen-Regelsatz unabhängigen - Hartz-IV-Satz einzuführen.

Dies sei schon durch das jüngste Verfassungsgerichtsurteil geboten. Weiter unterstützt Bas vorbehaltlos die Forderung der SPD-Landesvorsitzenden, zu einmaligen Beihilfen zurückzukehren. „Hannelore Kraft hat völlig Recht, wenn sie die Wiedereinführung von Einzelleistungen für Kinder verlangt. 4,48 Euro im Monat für Kinderschuhe, bei jeder Klassenfahrt und jedem zerrissenen Anorak in der Klemme – für die 600 000 alleinerziehenden Mütter und ihren etwa eine Million Kindern sieht so der Alltag aus!“ Diesen Kindern fehle der Sportverein und der Musikunterricht, so Bärbel Bas.

Die SPD-Kandidatin will die Kinderarmut zu ihrem herausragenden Wahlkampfthema machen. Sie könne Frau von der Leyen nur beipflichten, wenn diese die Kinderarmut in Deutschland als „beschämend“ bezeichne. Aber: „Diese Zustände müssen von der Fachministerin nicht nur öffentlichkeitswirksam beklagt werden. Sie müssen schleunigst geändert werden!“

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