News & Aktuelles von Bärbel Bas

Mittwoch, 24. November 2010

Bärbel Bas bringt Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in die Bezirksbibliothek Rheinhausen

Auf Initiative der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas gastiert die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages vom 6. bis 11. Dezember in der Bezirksbibliothek Rheinhausen.

„Politik muss transparent sein und die Wanderausstellung macht den Bundestag vor Ort erlebbar. Deshalb freut es mich sehr, dass ich diese Ausstellung in meinen Wahlkreis holen konnte und die  Bezirksbibliothek Rheinhausen als offenen Ausstellungsraum gewonnen habe“, sagt Bärbel Bas.

Mit der Wanderausstellung unterstützt der Deutsche Bundestag bereits seit 1990 den Dialog zwischen Abgeordneten und Bürgern. Auf 20 Schautafeln werden Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments und seiner Mitglieder gezeigt. Auf zwei Computerterminals können Filme und multimediale Anwendungen angeschaut werden. Zum Nachlesen für Zuhause gibt es kostenloses Informationsmaterial und für alle offenen Fragen stehen Ansprechpartner Rede und Antwort. 

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Freitag, 19. November 2010

Bärbel Bas und Johannes Pflug: Kürzungen der Bundesregierung belasten Kinder und Jugendliche in Duisburg

„Kinder haben bei der aktuellen Bundesregierung keine Lobby. Das Sparpaket der schwarz-gelben Regierung führt zu harten Einschnitten für Kinder und Jugendliche auch in Duisburg. Kinderarmut wird nicht bekämpft, sondern verschärft“ erklären die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug anlässlich des Internationalen Tages der Kinderrechte am 20. November.

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Mittwoch, 17. November 2010

Bärbel Bas, Beate Lieske und "Die kleine Hexe“ beim Vorlesetag in Bissingheim

vorlesetag2010„Die kleine Hexe“ hat heute die Kindern in der Gemeinschaftsgrundschule Herman-Grothe-Straße in Bissingheim besucht:  Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas und die SPD-Bezirksvertreterin Beate Lieske haben den Kindern aus zwei 1. Klassen im Rahmen des 7. Vorlesetages aus die „Die kleine Hexe“ von Otfried Preußler vorgelesen. „Vorlesen macht Spaß. Allen.“, sagt Bärbel Bas und hatte großen Spaß: „Ich würde mich freuen, wenn wir und die kleine Hexe bei den Kindern ein wenig Lust am Lesen wecken konnten“. vorlesetag2010beate


Der 7. bundesweite Vorlesetag findet zwar erst am 26. November statt, aber an diesem Tag wird Bärbel Bas zur Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in Berlin sein. Der Vorlesetag ist der Höhepunkt der Initiative „Wir lesen vor“ der Wochenzeitung DIE ZEIT und der Stiftung Lesen, die das Vorlesen und Erzählen in Deutschland wieder populär machen. Weitere Informationen über die Initiative finden Sie unter: www.wirlesenvor.de.
Freitag, 12. November 2010

"Schwarz-Gelb beerdigt Solidarität in der GKV"

Zur Verabschiedung der so genannten Gesundheitsreformgesetze (AMNOG und GKV-Finanzierungsgesetz) im Deutschen Bundestag erklärt die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Gesundheitsausschuss, Bärbel Bas:

Mit diesen Gesetzen zerstören CDU/CSU und FDP die tragenden Säulen der gesetzlichen Krankenversicherung. In keiner Phase der Gesetzgebungsberatungen hat Schwarz-Gelb einen Zweifel daran gelassen, dass sie mit dem gesellschaftlichen Grundprinzip der Solidarität brechen. Schwarz-gelbe Gesundheitspolitik heißt für die Menschen: massive Beitragserhöhungen, unsoziale Zusatzbeiträge und Vorkasse beim Arzt.

Mit den einkommensunabhängigen Zusatzbeiträgen wird der Traum der Bundeskanzlerin von der Kopfpauschale wahr. Das ist soziale Kälte pur. Je geringer das Einkommen, umso höher die Belastung für die Menschen. Und weil kein Steuergeld für den so genannten Sozialausgleich da ist, wird er eben aus dem Gesundheitsfonds, also den Beiträgen der Versicherten, bezahlt. Der Herbst der Entscheidung ist ein kalter Herbst für Rentner und Durchschnittsverdiener.

Durch die Festschreibung des Arbeitgeberanteils ist zudem klar, dass künftig allein die Versicherten die Verteuerung der Gesundheit bezahlen müssen. Die Mehreinnahmen aus der guten Konjunkturentwicklung verpulvert Schwarz-Gelb um sich das Wohlwollen der Privaten Krankenversicherungen und der Pharmaindustrie zu erkaufen.

Mit der erweiterten Vorkasse beim Arzt will Herr Rösler unser Gesundheitssystem zu einem Drei-Klassen-System umbauen. Nur wer privat versichert ist, bekommt beim Arzt sofort einen Termin. Wer in Vorkasse gehen kann, wird als nächstes behandelt. Warten müssen die GKV-Versicherten, die sich das nicht leisten können. Vorkasse wird damit zum indirekten Zwang und welche Leistungen die Versicherten am Ende von ihrer Kasse erstattet bekommen, ist allein deren Problem.
Donnerstag, 04. November 2010

Sehr zufrieden mit Petitionstag im Wahlkreis

„Ich bin sehr zufrieden mit dem Petitionstag. Wir konnten viele Bürgerinnen und Bürger über das Instrument der Petition informieren und konkrete Duisburger Probleme aufgreifen", sagte die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas nach dem Petitionstag im Wahlkreis Duisburg I, den sie am gestrigen Mittwoch zusammen mit dem Bürgerverein Neudorf im Kleinen Prinzen veranstaltet hat.
petitionstag
Der SPD-Sprecher im Petitionsausschuss, Klaus Hagemann, war zu Gast im Wahlkreis von Bärbel Bas und diskutierte mit etwa 60 Gästen über Bürgerprobleme und Petitionen. Ein Beispiel für ein konkretes Duisburger Problem an diesem Abend: Die Forderung nach einer schrankenfreien Über- oder Unterquerung der Anschlussbahn Wanheim-Angerhausen, die Peter Fuhrmann für die Initiative „Besser Leben in Wanheim“ vorstellte. Zusammen mit Klaus Hagemann vereinbarten die Teilnehmer, diese Forderung auch als Petition im Deutschen Bundestag einzureichen und Bärbel Bas betonte: „Mir war wichtig, dass dieses Problem im Deutschen Bundestag aufgegriffen wird und mein Kollege Klaus Hagemann will sich jetzt im Petitionsausschuss um das Problem kümmern".

Alle Teilnehmer waren sich einig, dass dieser Petitionstag fortgesetzt werden soll und deshalb soll es weitere Veranstaltungen zum Thema Petitionen im Wahlkreis Duisburg I geben.
Freitag, 29. Oktober 2010

Unterstützung für Bunten Kreis Duisburg

Frau Sonja Schlömer aus meinem Wahlkreis hat einen schwerst mehrfach behinderten 11-jährigen Sohn und zusammen mit Pierre hat sie jetzt etwas ganz und gar Außergewöhnliches geschafft: Die Beiden sind den Jakobsweg gelaufen und haben 140 Kilometer geschafft. Mit dieser tollen Leistung unterstützen Sonja Schlömer und ihr Sohn den Bunten Kreis Duisburg, eine Einrichtung, die Eltern mit behinderten Kindern unterstützt. Dieser Einrichtung droht zum Jahresende die Schließung. Ich unterstütze dieses Projekt mit 2 Euro pro Kilometer und würde mich auch über Ihre Unterstützung sehr freuen. Wenn Sie Interesse haben, kontaktieren Sie Frau Schlömer direkt unter 0203/4569623. Lesen Sie hier den bewegenden Brief von Frau Schlömer.
Mittwoch, 27. Oktober 2010

Petitionstag am 3. November im Kleinen Prinz

Das parlamentarische Instrument der Petition ermöglicht engagierten Bürgerinnen und Bürgern direkten Einfluss auf die Politik zu nehmen. Als Bundestagsabgeordnete unterstütze ich politisches Engagement natürlich. Deshalb möchte ich den Duisburgerinnen und Duisburgern das Instrument der Petition näherbringen und veranstalte zusammen mit dem Bürgerverein Neudorf den Petitionstag im Wahlkreis Duisburg I:  am Mittwoch, den 3. November 2010, 19 Uhr im Kleinen Prinzen, Schwanenstraße 5, 47051 Duisburg.

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Donnerstag, 21. Oktober 2010

Fakten-Check: Ursula von der Leyen

Als SPD-Bundestagsfraktion beobachten wir sehr aufmerksam das Handeln der Bundesregierung und fragen ganz offen: Was machen die 15 Ministerinnen und Minister der Bundesregierung, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Heute im Fakten-Check: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Donnerstag, 07. Oktober 2010

Bärbel Bas: „2011 gibt’s Zusatzbeiträge, aber keinen Sozialausgleich“

Zum Haushalt des Bundesgesundheitsministeriums für 2011 erklärt die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas:

Der so genannte Sozialausgleich für die Zusatzbeiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird 2011 nicht kommen. Für die folgenden Jahre stehen Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) keine ausreichenden Mittel zur Verfügung. Das geht aus der aktuellen Beschlussfassung des Haushaltes 2011 des Bundesgesundheitsministeriums  im Ausschuss für Gesundheit hervor. Auch 2011 werden zahlreiche Versicherte die Zusatzbeiträge an ihre Krankenversicherungen zahlen müssen. Frühestens ab 2012 soll der Sozialausgleich greifen und wird bezahlt aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. Zu deren Aufbau wird es einen einmaligen Steuerzuschuss von 2 Mrd. Euro geben. Sobald dieser Zuschuss aufgebraucht ist, wird der Sozialausgleich aus Beitragsgeldern bezahlt.

Die Anhörung zum so genannten Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes und die Honorarsteigerungen der Ärzte zeigen, dass die Bundesregierung nicht in der Lage ist, die Leistungsausgaben der GKV wirksam zu begrenzen. Die Kostensteigerungen müssen die Kassen durch Zusatzbeiträge kompensieren. Es ist absehbar, dass sehr viel Geld für den Sozialausgleich gebraucht werden wird. Da Rösler keine weiteren Steuermittel bekommt, muss der Gesundheitsfonds einspringen. Mit der Folge, dass die Krankenkassen noch weniger Geld für die Leistungsausgaben erhalten werden und noch höhere Zusatzbeiträge verlangen werden. Die Koalition befeuert so mit ihrer Politik einen Teufelskreis anstatt ihn zu durchbrechen.

Auch an anderen Stellen in seinem Haushalt spart Rösler sinn-volle und wirksame Maßnahmen kaputt. Besonders leiden müssen die Ausgaben zur Förderung der Prävention. Nirgendwo werden Gelder so effektiv eingesetzt wie in der Prävention. Jeder zusätzliche Euro wird bei den Leistungsausgaben mehrfach eingespart. Auch bei der Aufklärung zu HIV/AIDS spart Rösler an der Substanz, genau wie bei der Bekämpfung von Drogen- und Suchtmittelmissbrauch. Dort wo noch Geld ausgegeben wird, etwa bei der Forschungsförderung, profitieren davon Großkonzerne und Pharmaindustrie. Steigen werden allein die Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit. 1 Millionen Euro mehr will Rösler 2011 ausgeben, um Kopfpauschale und Vorkasse beim Arzt schmackhaft zu machen.


Montag, 27. September 2010

Bärbel Bas: „Kein Cent mehr für Kinder ist insbesondere für viele arme Kinder in Duisburg ein Skandal“

Zu den neuen Hartz-IV-Regelsätzen erklärt die Duisburger SPD Bundestagsabgeordnete
Bärbel Bas: Als SPD werden wir ganz genau prüfen lassen, ob die neuen Hartz-IV-Regelsätze verfassungskonform sind und die schwarzgelbe Bundesregierung nicht nur getrickst hat. Ich kann mir vor allem überhaupt nicht vorstellen, dass die Regelsätze für Kinder nicht angehoben werden müssen und dann erzählt Frau von der Leyen auch noch, dass Kinder nach ihren Berechnungen sogar zwei bis zwölf Euro weniger bekommen müssten. Diese Rechnung kann ich nicht nachvollziehen. Kein Cent mehr für Kinder ist insbesondere für viele arme Kinder in Duisburg ein Skandal. So kriegen wir die Kinderarmut nicht in den Griff.

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