News & Aktuelles von Bärbel Bas

Donnerstag, 13. Januar 2011

Bärbel Bas: „Bahn und Stadt müssen das Problem endlich konsequent anpacken.“

Zu den Verkehrsbehinderungen an der Wanheimer Anschlussbahn erklärt die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas:

„Die Bahn und die Stadt Duisburg müssen das Problem der Verkehrsbehinderungen an der Wanheimer Anschlussbahn endlich konsequent anpacken.

Das Schreiben des Grünen Staatssekretärs habe ich gelesen und mir ist wichtig: Wir brauchen eine Lösung für die Menschen in Wanheim und die Bahn würde eine höhenfreie Lösung unterstützen. Die Stadt muss das aber auch wollen. Hier muss gehandelt werden statt den Einsatz von engagierten Bürgern parteipolitisch zu instrumentalisieren.

Ich war selbst mehrfach vor Ort in Alt-Wanheim, plane mit dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine Ortsbegehung in diesem Jahr und habe auch das Bundesverkehrsministerium jetzt noch einmal um eine Stellungnahme gebeten.“ 
Mittwoch, 12. Januar 2011

Bärbel Bas: Mehr Fachpersonal fuer Hygiene in Krankenhaeusern

Zur wiederholten Ankündigung der schwarz-gelben Koalition, die Krankenhaushygiene verbessern zu wollen, erklärt die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas:

Der Schlüssel für einen besseren Schutz von Patientinnen und Patienten vor Krankenhausinfektionen ist ausreichendes Hygienefachpersonal. Das weiss die Bundesregierung nicht erst seit den aktuellen Warnungen des EU-Gesundheitskommissars John Dalli. Bereits im vergangenen Sommer hatte Bundesminister Rösler angekündigt, die Bundesregierung werde handeln. Gelegenheit dazu hatte er ausreichend: Drei grosse Gesetze des Gesundheitsminister wurden im Jahr 2010 im Deutschen Bundestag beschlossen. Darin fand sich kein Wort zur Krankenhaushygiene. Dafür war Platz für umso mehr Gefälligkeiten für die eigene Klientel wie die Vorkasse beim Arzt, die Mehrkostenregelung bei Arzneimitteln und die Geschenke für die privaten Krankenversicherer.

Die neuerlichen Ankündigungen der Koalition sind unglaubwürdig und gehen am Problem vorbei. Dass es in Deutschland trotz aller Anstrengungen und regionaler Erfolge ein Problem mit Krankenhausinfektionen gibt, ist offensichtlich. Insbesondere die Verbreitung des MRSA-Keims gibt Anlass zur Sorge. Wie man dieses Problem erfolgreich angehen kann, zeigen die Strategien in den Niederlanden oder in Dänemark. Zudem gibt es umfassende und moderne Hygieneempfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts. Was fehlt ist Hygienefachpersonal in den Krankenhäusern, das diese Empfehlungen umsetzt. Die Bundesregierung darf sich nicht allein in der Diskussion zusätzlicher Richtlinien und Register ergehen. Sie muss endlich dafür sorgen, dass die Krankenhäuser ausreichend Hygienefachpersonal einstellen. Das kostet natürlich Geld, aber daran soll es laut Aussagen aus der Koalition ja nicht scheitern.

Dienstag, 21. Dezember 2010

Bärbel Bas und Johannes Pflug rufen junge Duisburger zur Teilnahme beim Jugendmedienworkshop 2011 auf

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug rufen junge Duisburger zur Teilnahme am Jugendmedienworkshop 2011 auf. Der Deutsche Bundestag lädt 40 junge Journalistinnen und Journalisten gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland vom 21. bis 25. März 2011 zu einem Workshop nach Berlin ein.

Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Berliner Kulissen blicken: Sie hospitieren in Redaktionen, begleiten Hauptstadtkorrespondenten, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen und besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag. "Bürger, Parlament, Medien – Partizipation zwischen Facebook und Parteibuch“ ist der Titel der Veranstaltung.

Bewerben können sich Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren mit einem Artikel oder einem Video-/Audiobeitrag zu einem Thema, das auf der Seite www.jugendpresse.de/bundestag näher erläutert ist. Bewerbungsschluss ist der 29. Januar 2011.

Dienstag, 30. November 2010

Erfolgreiche Aidsprävention braucht Aufmerksamkeit – Bundesregierung darf bei HIV/Aids nicht kürzen

Aus Anlass des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2010 erklärt Bärbel Bas, Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Gesundheitsausschuss: Am 12. Welt-Aids-Tag erinnern wir an alle HIV-infizierten und an Aids erkrankten und gestorbenen Menschen. HIV und Aids werden immer weniger als ein gesellschaftliches Problem wahrgenommen. Gerade jüngere Menschen nehmen HIV und Aids als "nicht so gefährlich" wahr oder glauben, es betreffe sie nicht. Dies stellt die Erfolge bei der Stabilisierung der Infektionsraten und der Behandlung infrage und fördert die Entsolidarisierung mit den Betroffenen.

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Donnerstag, 25. November 2010

Bärbel Bas und Johannes Pflug sehen harte Auswirkungen für Duisburg durch Kürzungen beim Programm Soziale Stadt

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug sehen harte Auswirkungen für Duisburg durch die Kürzung des Programms Soziale Stadt. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat in der aktuellen Haushaltswoche des Deutschen Bundestages beschlossen, das Programm von 95 Millionen Euro auf 28,5 Millionen Euro zu kürzen. Der Antrag der SPD-Bundestagsfraktion zur Rücknahme der Kürzungen wurde von Union und FDP abgelehnt. Bas und Pflug rufen dazu auf, die öffentliche Petition „Bauwesen - Keine Kürzung der Mittel für Städtebauförderung“ zu unterzeichnen. Mit einem Klick kommen Sie hier zur Petition.

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Mittwoch, 24. November 2010

Bärbel Bas bringt Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in die Bezirksbibliothek Rheinhausen

Auf Initiative der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas gastiert die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages vom 6. bis 11. Dezember in der Bezirksbibliothek Rheinhausen.

„Politik muss transparent sein und die Wanderausstellung macht den Bundestag vor Ort erlebbar. Deshalb freut es mich sehr, dass ich diese Ausstellung in meinen Wahlkreis holen konnte und die  Bezirksbibliothek Rheinhausen als offenen Ausstellungsraum gewonnen habe“, sagt Bärbel Bas.

Mit der Wanderausstellung unterstützt der Deutsche Bundestag bereits seit 1990 den Dialog zwischen Abgeordneten und Bürgern. Auf 20 Schautafeln werden Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments und seiner Mitglieder gezeigt. Auf zwei Computerterminals können Filme und multimediale Anwendungen angeschaut werden. Zum Nachlesen für Zuhause gibt es kostenloses Informationsmaterial und für alle offenen Fragen stehen Ansprechpartner Rede und Antwort. 

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Freitag, 19. November 2010

Bärbel Bas und Johannes Pflug: Kürzungen der Bundesregierung belasten Kinder und Jugendliche in Duisburg

„Kinder haben bei der aktuellen Bundesregierung keine Lobby. Das Sparpaket der schwarz-gelben Regierung führt zu harten Einschnitten für Kinder und Jugendliche auch in Duisburg. Kinderarmut wird nicht bekämpft, sondern verschärft“ erklären die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug anlässlich des Internationalen Tages der Kinderrechte am 20. November.

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Mittwoch, 17. November 2010

Bärbel Bas, Beate Lieske und "Die kleine Hexe“ beim Vorlesetag in Bissingheim

vorlesetag2010„Die kleine Hexe“ hat heute die Kindern in der Gemeinschaftsgrundschule Herman-Grothe-Straße in Bissingheim besucht:  Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas und die SPD-Bezirksvertreterin Beate Lieske haben den Kindern aus zwei 1. Klassen im Rahmen des 7. Vorlesetages aus die „Die kleine Hexe“ von Otfried Preußler vorgelesen. „Vorlesen macht Spaß. Allen.“, sagt Bärbel Bas und hatte großen Spaß: „Ich würde mich freuen, wenn wir und die kleine Hexe bei den Kindern ein wenig Lust am Lesen wecken konnten“. vorlesetag2010beate


Der 7. bundesweite Vorlesetag findet zwar erst am 26. November statt, aber an diesem Tag wird Bärbel Bas zur Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in Berlin sein. Der Vorlesetag ist der Höhepunkt der Initiative „Wir lesen vor“ der Wochenzeitung DIE ZEIT und der Stiftung Lesen, die das Vorlesen und Erzählen in Deutschland wieder populär machen. Weitere Informationen über die Initiative finden Sie unter: www.wirlesenvor.de.
Freitag, 12. November 2010

"Schwarz-Gelb beerdigt Solidarität in der GKV"

Zur Verabschiedung der so genannten Gesundheitsreformgesetze (AMNOG und GKV-Finanzierungsgesetz) im Deutschen Bundestag erklärt die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Gesundheitsausschuss, Bärbel Bas:

Mit diesen Gesetzen zerstören CDU/CSU und FDP die tragenden Säulen der gesetzlichen Krankenversicherung. In keiner Phase der Gesetzgebungsberatungen hat Schwarz-Gelb einen Zweifel daran gelassen, dass sie mit dem gesellschaftlichen Grundprinzip der Solidarität brechen. Schwarz-gelbe Gesundheitspolitik heißt für die Menschen: massive Beitragserhöhungen, unsoziale Zusatzbeiträge und Vorkasse beim Arzt.

Mit den einkommensunabhängigen Zusatzbeiträgen wird der Traum der Bundeskanzlerin von der Kopfpauschale wahr. Das ist soziale Kälte pur. Je geringer das Einkommen, umso höher die Belastung für die Menschen. Und weil kein Steuergeld für den so genannten Sozialausgleich da ist, wird er eben aus dem Gesundheitsfonds, also den Beiträgen der Versicherten, bezahlt. Der Herbst der Entscheidung ist ein kalter Herbst für Rentner und Durchschnittsverdiener.

Durch die Festschreibung des Arbeitgeberanteils ist zudem klar, dass künftig allein die Versicherten die Verteuerung der Gesundheit bezahlen müssen. Die Mehreinnahmen aus der guten Konjunkturentwicklung verpulvert Schwarz-Gelb um sich das Wohlwollen der Privaten Krankenversicherungen und der Pharmaindustrie zu erkaufen.

Mit der erweiterten Vorkasse beim Arzt will Herr Rösler unser Gesundheitssystem zu einem Drei-Klassen-System umbauen. Nur wer privat versichert ist, bekommt beim Arzt sofort einen Termin. Wer in Vorkasse gehen kann, wird als nächstes behandelt. Warten müssen die GKV-Versicherten, die sich das nicht leisten können. Vorkasse wird damit zum indirekten Zwang und welche Leistungen die Versicherten am Ende von ihrer Kasse erstattet bekommen, ist allein deren Problem.
Donnerstag, 04. November 2010

Sehr zufrieden mit Petitionstag im Wahlkreis

„Ich bin sehr zufrieden mit dem Petitionstag. Wir konnten viele Bürgerinnen und Bürger über das Instrument der Petition informieren und konkrete Duisburger Probleme aufgreifen", sagte die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas nach dem Petitionstag im Wahlkreis Duisburg I, den sie am gestrigen Mittwoch zusammen mit dem Bürgerverein Neudorf im Kleinen Prinzen veranstaltet hat.
petitionstag
Der SPD-Sprecher im Petitionsausschuss, Klaus Hagemann, war zu Gast im Wahlkreis von Bärbel Bas und diskutierte mit etwa 60 Gästen über Bürgerprobleme und Petitionen. Ein Beispiel für ein konkretes Duisburger Problem an diesem Abend: Die Forderung nach einer schrankenfreien Über- oder Unterquerung der Anschlussbahn Wanheim-Angerhausen, die Peter Fuhrmann für die Initiative „Besser Leben in Wanheim“ vorstellte. Zusammen mit Klaus Hagemann vereinbarten die Teilnehmer, diese Forderung auch als Petition im Deutschen Bundestag einzureichen und Bärbel Bas betonte: „Mir war wichtig, dass dieses Problem im Deutschen Bundestag aufgegriffen wird und mein Kollege Klaus Hagemann will sich jetzt im Petitionsausschuss um das Problem kümmern".

Alle Teilnehmer waren sich einig, dass dieser Petitionstag fortgesetzt werden soll und deshalb soll es weitere Veranstaltungen zum Thema Petitionen im Wahlkreis Duisburg I geben.

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