News & Aktuelles von Bärbel Bas

Freitag, 19. Februar 2010

Westerwelles Hartz IV Stil vergiftet das gesellschaftliche Klima


Die Bundestagsabgeordneten Johannes Pflug und Bärbel Bas sind schockiert über die Art und Weise, wie der Außenminister und FDP-Fraktionsvorsitzende Guido Westerwelle mit dem Hartz IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts umgeht.

„Mit dieser Diskussion spalten der Vizekanzler und die Bundesregierung die Gesellschaft, indem sie die Menschen gegeneinander aufhetzen. Das zeigt wes Geistes Kind die schwarz-gelbe Bundesregierung ist“, sagt Bärbel Bas. In diesem Zusammenhang kritisiert Johannes Pflug den Kreisvorsitzenden der Duisburger CDU-Sozialausschüsse, Josef Wörmann: „Wenn Herr Wörmann das Bundesverfassungsurteil dahingehend kommentiert, dass mit den damaligen sozialdemokratischen Ministern nicht darüber zu reden war, dann hat er damit zwar nicht vollkommen unrecht [WAZ, 13.02.2010]. Er sollte aber auch erwähnen, dass zum damaligen Zeitpunkt die schwarz/gelb geführten Länder im Bundesrat den sozialdemokratischen Arbeits- und Sozialministern keine andere Alternative ließen.“ Nach Meinung von Pflug und Bas ist jetzt der Zeitpunkt für vernünftige Hartz IV Reformen gekommen. Zugleich verweisen die Abgeordneten darauf, dass die SPD in der letzten Legislaturperiode bereits deutliche Veränderungen erreicht hat.

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Mittwoch, 10. Februar 2010

Gegen eine weitere Privatisierung des Klinikum Wedau


Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas spricht sich gegen eine weitere Privatisierung des Klinikum Wedau aus.

"Das Klinikum Wedau ist kein willkürlich-verkäufliches Tafelsilber, sondern eine wichtiger Teil der Gesundheitsversorgung. Wir müssen den Menschen in Duisburg eine sichere Krankenhausversorgung bieten", sagt Bärbel Bas, die im Bundestag Mitglied des Ausschusses für Gesundheit ist.

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Dienstag, 09. Februar 2010

Bärbel Bas: „Bundesverfassungsgericht ebnet den Weg zu mehr Chancengerechtigkeit für viele arme Kinder in Duisburg“

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas begrüßt  das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Regelsätzen für Grundsicherung und Sozialhilfe:

„Das Bundesverfassungsgericht ebnet den Weg zu mehr Chancengerechtigkeit für viele arme Kinder in Duisburg.  Kinderarmut ist ein großes Problem in unserer Stadt. Kinder aus sozial-schwachen Familien brauchen daher endlich eine alters- und bedarfsgerechte Erhöhung ihrer Hartz IV-Regelsätze. Jedes Kind verdient die gleichen Lebenschancen.

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Dienstag, 26. Januar 2010

Bas für starke Gesundheitsversorgung in sozial schwachen Stadtteilen

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas will sich für eine starke Gesundheitsversorgung in sozial schwachen Stadtteilen einsetzen.

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Dienstag, 19. Januar 2010

Bärbel Bas hält erste Rede im Deutschen Bundestag

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas hält am Donnerstag, den 21. Januar 2010, ihre erste Rede im Deutschen Bundestag und will auch die Gesundheitsversorgung in Duisburg ansprechen.  

Als Mitglied des Gesundheitsausschusses redet Bas gegen 17 Uhr in der Haushaltsdebatte zur Gesundheitspolitik. Zu viel verraten will die Abgeordnete über den Inhalt ihrer Rede noch nicht, aber zumindest so viel: „Ich werde deutlich sagen, dass wir als SPD für ein solidarisches Gesundheitsystem und eine gute Gesundheitsversorgung für alle Menschen kämpfen.“ Bas wird bei ihrer Premiere am Rednerpult des Deutschen  Bundestages auch die Gesundheitsversorgung in Duisburg ansprechen: „Ich vertrete in Berlin die Menschen in Duisburg. Wenn diese Menschen in manchen Stadtteilen keinen Kinderarzt mehr finden können, spreche ich das auch im Bundestag deutlich an.“ Vor ihrer ersten Rede im Deutschen Bundestag sei sie „natürlich ein bisschen nervös“, aber Bas ist sich sicher: „Neugier und Vorfreude überwiegen und ich weiß, was ich sagen will.“ 

Wer die Rede von Bärbel Bas live mit verfolgen möchte, findet hier den Link zum Web-TV des Deutschen Bundestages

Mittwoch, 13. Januar 2010

Schwarz-gelbe Steuersenkungspolitik schadet dem Kinderbetreuungsausbau in Duisburg

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Hans Pflug befürchten, dass die Steuersenkungspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung den Ausbau der Kinderbetreuung in Duisburg gefährdet.

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Montag, 11. Januar 2010

Bärbel Bas lud zum Neujahrsempfang

Samstag hat die neue Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine und Mandatsträger ihres Wahlkreises zu einem Neujahrsempfang ins Café „Der kleine Prinz“ eingeladen. Bas diskutierte mit rund 25 Gästen über ihre Vorstellungen für die zukünftige Zusammenarbeit. Hier finden Sie Bilder vom Neujahresempfang 2010.

„Ich freue mich, dass so viele den Schneestürmen getrotzt haben. Ich möchte mich zusammen mit Euch engagierten SPD-Mitgliedern für eine gerechte sozialdemokratische Politik in meinem Wahlkreis einsetzen“, sagte Bas bei der Begrüßung.

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Freitag, 08. Januar 2010

Duisburg spart bei der Gesundheitsberatung an der falschen Stelle

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas kritisiert die Sparpläne der Stadt Duisburg bei der Gesundheitsberatung. 

„Die jetzt bekannt gewordenen Einsparvorschläge bei der Gesundheitsberatung und Vorsorge setzen falsche Prioritäten“, sagt Bärbel Bas, die für die SPD im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages sitzt.  „Nicht nur, dass bestehende Strukturen, etwa in der Adipositas-Beratung oder der Suchthilfe gefährdet werden. Mittelfristig wird dies die Stadt und den Staat deutlich mehr Geld kosten, als jetzt gespart wird. Jeder Euro, der heute in Vorsorge investiert wird, spart morgen zehn Euro bei der Nachsorge.“

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Donnerstag, 07. Januar 2010

xtranews v. 07.01.2010

In einem Gastkommentar auf xtranews vom 07.01.2010 spreche ich über die amerikanische Gesundheitsreform. Zu lesen hier.
Dienstag, 05. Januar 2010

100 Tage im Deutschen Bundestag


Bärbel Bas zieht positives Zwischenfazit

Hundert Tage sind seit der Bundestagswahl 2009 heute vergangen. Seitdem ist Bärbel Bas Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Duisburg I und zieht ein positives Zwischenfazit: "Natürlich lief in den ersten Tagen nicht immer alles reibungslos, auch weil ich krankheitsbedingt ein paar Wochen aussetzen musste. Ich konnte mich aber in die neuen Abläufe einarbeiten, mein Team für die Abgeordneten-Büros in Duisburg und Berlin zusammenstellen und meine Arbeit im Gesundheitsausschuss aufnehmen.

Die neu gewählte Bundestagsabgeordnete blickt in der "BASis Info", ihrem monatlichen Newsletter an die SPD-Mitglieder, auch auf die ersten Tage der neue Bundesregierung zurück. Sie werde gegen den beabsichtigten neoliberalen "Systemwechsel" in der Gesundheitspolitik kämpfen, teilte Bas in ihrer "BASis Info" mit, und sich zusammen mit Hans Pflug für Duisburg stark machen.

Am Samstag gibt Bärbel Bas einen Neujahrsempfang. Dort wird sie den Duisburger Sozialdemokraten erläutern, wie ihre Pläne im Einzelnen aussehen.

Mit diesem Link kommen Sie direkt zur neuen BASis Info 1/2010 von Bärbel Bas:

http://www.baerbelbas.de/images/stories/BASisInfo/basisinfo0110.pdf

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