News & Aktuelles von Bärbel Bas

Donnerstag, 07. Januar 2010

xtranews v. 07.01.2010

In einem Gastkommentar auf xtranews vom 07.01.2010 spreche ich über die amerikanische Gesundheitsreform. Zu lesen hier.
Dienstag, 05. Januar 2010

100 Tage im Deutschen Bundestag


Bärbel Bas zieht positives Zwischenfazit

Hundert Tage sind seit der Bundestagswahl 2009 heute vergangen. Seitdem ist Bärbel Bas Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Duisburg I und zieht ein positives Zwischenfazit: "Natürlich lief in den ersten Tagen nicht immer alles reibungslos, auch weil ich krankheitsbedingt ein paar Wochen aussetzen musste. Ich konnte mich aber in die neuen Abläufe einarbeiten, mein Team für die Abgeordneten-Büros in Duisburg und Berlin zusammenstellen und meine Arbeit im Gesundheitsausschuss aufnehmen.

Die neu gewählte Bundestagsabgeordnete blickt in der "BASis Info", ihrem monatlichen Newsletter an die SPD-Mitglieder, auch auf die ersten Tage der neue Bundesregierung zurück. Sie werde gegen den beabsichtigten neoliberalen "Systemwechsel" in der Gesundheitspolitik kämpfen, teilte Bas in ihrer "BASis Info" mit, und sich zusammen mit Hans Pflug für Duisburg stark machen.

Am Samstag gibt Bärbel Bas einen Neujahrsempfang. Dort wird sie den Duisburger Sozialdemokraten erläutern, wie ihre Pläne im Einzelnen aussehen.

Mit diesem Link kommen Sie direkt zur neuen BASis Info 1/2010 von Bärbel Bas:

http://www.baerbelbas.de/images/stories/BASisInfo/basisinfo0110.pdf
Sonntag, 20. Dezember 2009

Ein Weihnachtsmärchen!

Das kleine Mädchen mit den Schwefelhölzern

Es war fürchterlich kalt; es schneite und begann dunkler Abend zu werden, es war der letzte Abend in Jahre, Neujahrsabend! In dieser Kälte und in dieser Finsternis ging ein kleines Mädchen mit bloßem Kopfe und nackten Füßen auf der Straße. Sie hatte freilich Pantoffeln gehabt, als sie vom Hause wegging, aber was half das! Es waren sehr große Pantoffeln, ihre Mutter hatte sie zuletzt getragen, so groß waren sie, diese verlor die Kleine, als sie sich beeilte, über die Straße zu gelangen, indem zwei Wagen gewaltig schnell daher jagten. Der eine Pantoffel war nicht wieder zu finden und mit dem andern lief ein Knabe davon, der sagte, er könne ihn als Wiege benutzen, wenn er selbst einmal Kinder bekomme.
Da ging nun das armen Mädchen auf den bloßen, kleinen Füßen, die ganz rot und blau vor Kälte waren. In einer alten Schürze hielt sie eine Menge Schwefelhölzer und ein Bund trug sie in der Hand. Niemand hatte ihr während des ganzen Tages etwas abgekauft, Niemand hatte ihr auch nur einen Dreier geschenkt; hungrig und halberfroren schlich sie einher und sah sehr gedrückt aus, die arme Kleine! Die Schneeflocken fielen in ihr langes, gelbes Haar, welches sich schön über den Hals lockte, aber an Pracht dachte sie freilich nicht.

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Mittwoch, 16. Dezember 2009

Zu Besuch bei HKM

Bärbel Bas zu Besuch bei HKM zu lesen auf derwesten.de
Mittwoch, 09. Dezember 2009

AWO-Wettbewerb "Ohne Moos nix los?!"

Jetzt bewerben: Bundesweiter Schüler- und Jugendwettbewerb

„Ohne Moos nix los?!“

Der bundesweite AWO-Wettbewerb „Ohne Moos nix los?!“ ist gestartet und die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Hans Pflug rufen alle Duisburger Schüler- und Jugendliche zum Mitmachen auf. 

Der Wettbewerb findet in diesem Jahr zum ersten Mal statt und soll junge Menschen motivieren, sich kritisch und kreativ mit den Zusammenhängen von Konsum, Geld, Schulden und Armut auseinanderzusetzen. Bärbel Bas und Hans Pflug unterstützen dieses Projekt: „Immer mehr junge Menschen geraten in die Schulden- und Armutsfalle, weil das Taschengeld nicht reicht und sie mit den vielfältigen Konsumangeboten und komplizierten Finanzprodukten oft überfordert sind. Dieser Wettbewerb rückt die finanzielle Bildung von jungen Menschen in den Fokus.“

Die Anmeldung ist online unter www.awo-schuelerwettbewerb.org möglich, Bewerbungsschluss ist der 30. Juni 2010.


Mittwoch, 02. Dezember 2009

"Schwarz-gelbe Familienpolitik ist schlicht ungerecht“


Am Freitag entscheidet der Deutsche Bundestag über das sog. ‚Wachstumsbeschleunigungsgesetz‘. Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Hans Pflug warnen vor den Auswirkungen: „Dieses Gesetz ist ein Weihnachtsgeschenk für Besserverdiener, Hotelbesitzer und reiche Erben. Wir brauchen keine Klientelpolitik, sondern Zukunftsinvestitionen“.

Die schwarz-gelbe Familienpolitik kritisieren Bas und Pflug besonders scharf: „Jedes Kind muss dem Staat gleich viel Wert
sein. Diese Familienpolitik ist aber schlicht ungerecht.“ Die Anhebung des Kinderfreibetrages auf 7008 Euro und des Kindergeldes um 20 Euro kosten rund 4,6 Milliarden Euro. „Davon profitieren aber nur die Besserverdiener. Je mehr eine Familie verdient, desto stärker profitiert sie vom Freibetrag. Für Besserverdiener kann es künftig bis zu rund 275 Euro pro Kind und Monat geben. Familien mit kleinen und mittleren Einkommen bekommen aber nur 184 Euro Kindergeld für das erste Kind“, erklärt Hans Pflug. Bärbel Bas hat besonders die Kinder im Blick, die schon von Kinderarmut betroffen sind: „1,7 Millionen Kinder leben in Hartz-IV-Familien und für diese Familien wird die Kindergelderhöhung angerechnet. Im Koalitionsvertrag fehlen völlig Aussagen zur Bekämpfung der Kinderarmut. Die sozial Schwachen bekommen von dieser Leistungsausweitung keinen Cent. Für die betroffenen Kinder ist das doppelt schlimm: Sie gehen heute leer aus und müssen morgen die Rechnung dieses ‚Schuldenaufbaugesetzes‘ bezahlen.“
Montag, 23. November 2009

Sören Link und Bärbel Bas unterstützen Forderungen des Bildungsstreiks

Die Duisburger SPD-Abgeordneten Bärbel Bas (Bundestag) und Sören Link (Landtag) erklären sich solidarisch mit den Forderungen des bundesweiten Bildungsstreiks an Schulen und Hochschulen. Die Sozialdemokraten unterstützen die Forderung nach mehr Chancengleichheit in der Bildung. Dazu gehörten verbesserte Lern- und Lehrbedingungen in Kitas, Schulen und Hochschulen. Diese Position vertreten die Abgeordneten in einer Solidaritätsbekundung an die Organisatoren der Großkundgebung am kommenden Mittwoch am Campus Duisburg.

"Durch die überstürzte Umstellung der Studienabschlüsse auf Bachelor und Master, sowie die Schulzeitverkürzung an Gymnasien auf acht Schuljahre ist der Leistungsdruck für Schüler und Studenten enorm gewachsen. Die hohe Prüfungsdichte und die inhaltliche Überfrachtung in vielen Studiengängen müssen dringend korrigiert werden", so Bärbel Bas und Sören Link.

Unterstützung erhalten die Protestierenden auch bei ihrer Forderung nach gebührenfreier Bildung vom Kindergarten bis zum Masterabschluss. Diese Position unterstrichen die Sozialdemokraten noch einmal auf ihrem Bundesparteitag in Dresden. Für bessere Lern- und Lehrbedingungen seien jährlich 25 Milliarden Euro zusätzlicher Investitionen notwendig.
Mittwoch, 11. November 2009

Johannes Pflug und Bärbel Bas: Brücke zwischen Jung und Alt muss erhalten bleiben


„Die Bundesregierung ist aufgefordert, unsere erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik fortzusetzen,“ erklären die Bundestagsabgeordneten Johannes Pflug und Bärbel Bas.

Johannes Pflug sagt: „Wir brauchen auch weiterhin flexible Instrumente, damit die Wirtschaftskrise nicht mit voller Wucht auf den Arbeitsmarkt durchschlägt. Die geförderte Altersteilzeit hat sich als Beschäftigungsbrücke für Jung und Alt bewährt und muss über das Jahresende hinaus verlängert werden.“ Bärbel Bas ergänzt: „Schwarzgelb muss im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Land handeln.“

Bereits in der SPD-Bundestagsfraktion Ende Oktober hatten sich die beiden Abgeordneten für die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes über das Jahr 2009 hinaus eingesetzt. Anfang der Woche hat nun die SPD-Fraktion einen Gesetzentwurf zur Änderung des Altersteilzeitgesetzes vorgelegt, der das Auslaufen der geförderten Altersteilzeit nach dem 31.12.2009 verhindert.

„In der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich der deutsche Arbeitsmarkt als vergleichsweise robust erwiesen,“ erklärt Johannes Pflug weiter. Mit Hilfe der massiven Verbesserungen bei der Kurzarbeit konnten laut OECD 400.000 Arbeitsplätze gerettet werden. Zwei Gruppen sind aber trotz der erfolgreichen Anstrengungen zur Beschäftigungssicherung besonders betroffen: Ältere Menschen über 50 und jüngere Menschen unter 25 Jahren. „Beide brauchen weiterhin die gezielte Unterstützung durch das Altersteilzeitgesetz,“ fordert Bärbel Bas.

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Dienstag, 10. November 2009

Bärbel Bas geht in den Gesundheitsausschuss


Am heutigen Dienstag hat die SPD-Bundestagsfraktion die Duisburger Abgeordnete Bärbel Bas als ordentliches Mitglied des Gesundheitsausschusses und stellvertretendes Mitglied des Finanzausschusses benannt.

„Der Gesundheitsausschuss war mein Wunsch“, sagt Bärbel Bas. Die Krankenkassenbetriebswirtin beschäftigt sich seit Jahren beruflich und politisch mit der Gesundheitspolitik. „Deshalb bin ich froh, meine Fachkompetenz in den Deutschen Bundestag im Interesse der Arbeitnehmer und Rentner einbringen zu können.“

Die neue schwarz-gelbe Koalition wolle Kostenentlastungen nur für die Arbeitgeber. Die Arbeitnehmer müssten die absehbaren Ausgabensteigerungen im Gesundheitssystem allein schultern. „Bei der Privatisierung der Pflegeversicherung haben Union und FDP schon mit der Entsolidarisierung angefangen, nach der NRW-Landtagswahl 2010 kommt sicher auch die einkommensunabhängige Gesundheitsprämie. Ab 2011 sollen der Chef und die Putzhilfe einen gleich hohen Beitrag zusätzlich zahlen. ‚Mehr Netto vom Brutto‘? - Arbeitnehmern und Rentnern würden diese Pläne einen Strich durch die Rechnung machen.“

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Mittwoch, 04. November 2009

Stichwort Gesundheitspolitik

Ein Gastkommentar auf xtranews zum Thema Gesundheitspolitik

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