News & Aktuelles von Bärbel Bas

Montag, 23. November 2009

Sören Link und Bärbel Bas unterstützen Forderungen des Bildungsstreiks

Die Duisburger SPD-Abgeordneten Bärbel Bas (Bundestag) und Sören Link (Landtag) erklären sich solidarisch mit den Forderungen des bundesweiten Bildungsstreiks an Schulen und Hochschulen. Die Sozialdemokraten unterstützen die Forderung nach mehr Chancengleichheit in der Bildung. Dazu gehörten verbesserte Lern- und Lehrbedingungen in Kitas, Schulen und Hochschulen. Diese Position vertreten die Abgeordneten in einer Solidaritätsbekundung an die Organisatoren der Großkundgebung am kommenden Mittwoch am Campus Duisburg.

"Durch die überstürzte Umstellung der Studienabschlüsse auf Bachelor und Master, sowie die Schulzeitverkürzung an Gymnasien auf acht Schuljahre ist der Leistungsdruck für Schüler und Studenten enorm gewachsen. Die hohe Prüfungsdichte und die inhaltliche Überfrachtung in vielen Studiengängen müssen dringend korrigiert werden", so Bärbel Bas und Sören Link.

Unterstützung erhalten die Protestierenden auch bei ihrer Forderung nach gebührenfreier Bildung vom Kindergarten bis zum Masterabschluss. Diese Position unterstrichen die Sozialdemokraten noch einmal auf ihrem Bundesparteitag in Dresden. Für bessere Lern- und Lehrbedingungen seien jährlich 25 Milliarden Euro zusätzlicher Investitionen notwendig.
Mittwoch, 11. November 2009

Johannes Pflug und Bärbel Bas: Brücke zwischen Jung und Alt muss erhalten bleiben


„Die Bundesregierung ist aufgefordert, unsere erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik fortzusetzen,“ erklären die Bundestagsabgeordneten Johannes Pflug und Bärbel Bas.

Johannes Pflug sagt: „Wir brauchen auch weiterhin flexible Instrumente, damit die Wirtschaftskrise nicht mit voller Wucht auf den Arbeitsmarkt durchschlägt. Die geförderte Altersteilzeit hat sich als Beschäftigungsbrücke für Jung und Alt bewährt und muss über das Jahresende hinaus verlängert werden.“ Bärbel Bas ergänzt: „Schwarzgelb muss im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Land handeln.“

Bereits in der SPD-Bundestagsfraktion Ende Oktober hatten sich die beiden Abgeordneten für die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes über das Jahr 2009 hinaus eingesetzt. Anfang der Woche hat nun die SPD-Fraktion einen Gesetzentwurf zur Änderung des Altersteilzeitgesetzes vorgelegt, der das Auslaufen der geförderten Altersteilzeit nach dem 31.12.2009 verhindert.

„In der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich der deutsche Arbeitsmarkt als vergleichsweise robust erwiesen,“ erklärt Johannes Pflug weiter. Mit Hilfe der massiven Verbesserungen bei der Kurzarbeit konnten laut OECD 400.000 Arbeitsplätze gerettet werden. Zwei Gruppen sind aber trotz der erfolgreichen Anstrengungen zur Beschäftigungssicherung besonders betroffen: Ältere Menschen über 50 und jüngere Menschen unter 25 Jahren. „Beide brauchen weiterhin die gezielte Unterstützung durch das Altersteilzeitgesetz,“ fordert Bärbel Bas.

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Dienstag, 10. November 2009

Bärbel Bas geht in den Gesundheitsausschuss


Am heutigen Dienstag hat die SPD-Bundestagsfraktion die Duisburger Abgeordnete Bärbel Bas als ordentliches Mitglied des Gesundheitsausschusses und stellvertretendes Mitglied des Finanzausschusses benannt.

„Der Gesundheitsausschuss war mein Wunsch“, sagt Bärbel Bas. Die Krankenkassenbetriebswirtin beschäftigt sich seit Jahren beruflich und politisch mit der Gesundheitspolitik. „Deshalb bin ich froh, meine Fachkompetenz in den Deutschen Bundestag im Interesse der Arbeitnehmer und Rentner einbringen zu können.“

Die neue schwarz-gelbe Koalition wolle Kostenentlastungen nur für die Arbeitgeber. Die Arbeitnehmer müssten die absehbaren Ausgabensteigerungen im Gesundheitssystem allein schultern. „Bei der Privatisierung der Pflegeversicherung haben Union und FDP schon mit der Entsolidarisierung angefangen, nach der NRW-Landtagswahl 2010 kommt sicher auch die einkommensunabhängige Gesundheitsprämie. Ab 2011 sollen der Chef und die Putzhilfe einen gleich hohen Beitrag zusätzlich zahlen. ‚Mehr Netto vom Brutto‘? - Arbeitnehmern und Rentnern würden diese Pläne einen Strich durch die Rechnung machen.“

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Mittwoch, 04. November 2009

Stichwort Gesundheitspolitik

Ein Gastkommentar auf xtranews zum Thema Gesundheitspolitik
Mittwoch, 04. November 2009

Glauben nicht verloren

Bärbel Bas auf der westen.de am 04.11.2009: Glauben nicht verloren
Dienstag, 03. November 2009

Mit der Kraft der Erneuerung

Bärbel Bas auf Xtranews am 03.11.2009: Mit der Kraft der Erneuerung
Dienstag, 27. Oktober 2009

Verlängerung des Kurzarbeitergeldes

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Hans Pflug haben sich in der heutigen Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion für eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes über den 31. Dezember 2009 hinaus eingesetzt.

Hans Pflug sagt: „In Duisburg waren im Juni mehr als 16.000 Menschen in Kurzarbeit. Deshalb habe ich zuerst in Gesprächen mit Frank-Walter Steinmeier und Olaf Scholz und später in der Bundestagsfraktion sehr deutlich gesagt, dass die Regelung für das Kurzarbeitergeld verlängert werden muss. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht das genauso, denn ich habe viel Beifall bekommen.“ Bärbel Bas betont, dass diese Regelung sehr wichtig für Duisburg sei: „Das Kurzarbeitergeld hat sich in der Krise sehr bewährt und wir müssen die Menschen vor der Arbeitslosigkeit schützen.“
Dienstag, 27. Oktober 2009

Solidarität mit Gebäudereiniger-Handwerk

Die beiden Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Hans Pflug haben den streikenden Mitarbeitern des Gebäudereiniger-Handwerks in einem offenen Brief an die IG BAU Duisburg-Niederrhein ihre Solidarität ausgesprochen.

„Als Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete erklären wir uns uneingeschränkt solidarisch mit Euren Streikaktionen für eine faire Bezahlung im Gebäudereiniger-Handwerk“, schreiben Bas und Pflug in ihrer Solidaritätsadresse und wünschen „insbesondere den Kolleginnen und Kollegen bei der heutigen „Putzgeister“-Großaktion in Duisburg viel Durchhaltevermögen und weiterhin die notwendige Kampfbereitschaft, um die berechtigen Interessen der Beschäftigten durchzusetzen.“

Bärbel Bas und Hans Pflug halten die Forderung von 8,7 Prozent mehr Lohn für gerecht und schreiben daher: „Die Gebäudereiniger machen als „Unsichtbare“ einen wirklich harten Job und das muss von der Gesellschaft auch durch eine faire Bezahlung wertgeschätzt werden. Saubere Arbeit verdient eine saubere Lohnerhöhung.“

Montag, 26. Oktober 2009

Die SPD ist nicht mehr sexy

Bärbel Bas im Interview auf der westen.de: Die SPD ist nicht mehr sexy
Freitag, 23. Oktober 2009

Heimatlos in Berlin

Bärbel Bas auf derwesten.de am 22.10.2009: Heimatlos in Berlin

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