News & Aktuelles von Bärbel Bas

Donnerstag, 19. März 2009

Kein Honorarstreit auf dem Rücken der Patienten

Der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug und die SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Duisburg I, Bärbel Bas, fordern die niedergelassenen Ärzte in Duisburg auf, den Streit zur neuen Honorarregelung nicht auf dem Rücken der Patienten zu führen.

„Die Duisburger Ärzte müssen ihre Patienten auch weiterhin regelmäßig und ohne Vorkasse behandeln. Viele chronisch Kranke können auf ihre Behandlung nicht warten“, sagt Bärbel Bas. Die Bundestagskandidatin lobt ausdrücklich die vielen Ärzte in Duisburg, die sich gewohnt gewissenhaft um ihre Patienten kümmern. Sie meint aber auch: „Die Kampagne der Kassenärztlichen Vereinigung ist reinste Lobbypolitik. Wer seinen Patienten aber jetzt die Behandlung versagt, begeht einen klaren Rechtsbruch und produziert teure Bürokratie“.

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Dienstag, 17. März 2009

Bärbel Bas fordert vollen Kinderbonus für Alleinerziehende

Die SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Duisburg I,
Bärbel Bas, fordert den vollen Kinderbonus für Alleinerziehende. Die
Süddeutsche Zeitung schreibt in ihrer heutigen Ausgabe, dass im
?Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität? der
Kinderbonus des Konjunkturpaketes II auf den Unterhaltsanspruch des
Kindes anzurechnen sei. Die rund eine Million Alleinerziehenden
bekämen im April demnach 100 Euro pro Kind ausgezahlt, deren
Ex-Partner dürften aber dann den Unterhalt um 50 Euro kürzen.

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Freitag, 13. März 2009

Beihilfen für arme Kinder und kräftiger Ausbau der Ganztagsbetreuung

Die SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Duisburg I, Bärbel Bas, fordert, für Kinder einen eigenen - vom Erwachsenen-Regelsatz unabhängigen - Hartz-IV-Satz einzuführen.

Dies sei schon durch das jüngste Verfassungsgerichtsurteil geboten. Weiter unterstützt Bas vorbehaltlos die Forderung der SPD-Landesvorsitzenden, zu einmaligen Beihilfen zurückzukehren. „Hannelore Kraft hat völlig Recht, wenn sie die Wiedereinführung von Einzelleistungen für Kinder verlangt. 4,48 Euro im Monat für Kinderschuhe, bei jeder Klassenfahrt und jedem zerrissenen Anorak in der Klemme – für die 600 000 alleinerziehenden Mütter und ihren etwa eine Million Kindern sieht so der Alltag aus!“ Diesen Kindern fehle der Sportverein und der Musikunterricht, so Bärbel Bas.

Die SPD-Kandidatin will die Kinderarmut zu ihrem herausragenden Wahlkampfthema machen. Sie könne Frau von der Leyen nur beipflichten, wenn diese die Kinderarmut in Deutschland als „beschämend“ bezeichne. Aber: „Diese Zustände müssen von der Fachministerin nicht nur öffentlichkeitswirksam beklagt werden. Sie müssen schleunigst geändert werden!“

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Freitag, 27. Februar 2009

Bärbel Bas startet Online-Wahlkampf

Die SPD-Bundestagskandidatin Bärbel Bas geht online auf www.baerbel-bas.de.
Sieben Monate vor der Bundestagswahl hat die Kandidatin für den Wahlkreis
Duisburg I am 27. Februar ihre Internet-Seite ins Netz gestellt. „Meine
Internet-Seite ist mein Bürgerbüro im Internet. Ich möchte die Menschen
in Duisburg auf dieser Seite über meine Ziele, meine politische Arbeit und über
meinen Lebensweg informieren“, sagt Bärbel Bas. Für die Bundestagskandidatin
steht fest: „Politik muss transparent, bürgernah und modern sein.“
www.baerbelbas.de sei dazu ein Weg. „Ich freue mich über Anregungen; denn
ich will mit mehr Menschen in Duisburg ins Gespräch kommen.“ Ein erster Schritt
könnte der Kontakt per eMail sein: .

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Montag, 23. Februar 2009

Kinderarmut bekämpfen ohne Eltern zu beleidigen!

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug und die stellvertretende
SPD-Unterbezirksvorsitzende und Bundestagskandidatin für den Wahlkreis
Duisburg I, Bärbel Bas, fordern einen konstruktiven Umgang mit dem
Problem Kinderarmut: „In Duisburg ist jedes 3. Kind arm. Dieses Problem
müssen wir bekämpfen und Kindern eine Perspektive bieten. Deshalb haben
wir uns mit einem Brief bei Bundesssozialminister Olaf Scholz für eine
alters- und bedarfsgerechte Erhöhung der Regelsätze für Kinder
eingesetzt. Hartz-Empfänger zu beleidigen ist keine Lösung, sondern ein
zynischer Schlag ins Gesicht vieler Menschen“.

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Mittwoch, 28. Januar 2009

Schritt in Richtung Chancengerechtigkeit

Der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug und die Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Duisburg I, Bärbel Bas, sehen das Urteil des Bundessozialgerichtes (BSG) zu Hartz IV-Regelsätzen für Kinder als „Schritt in Richtung Chancengerechtigkeit“. In einem Brief an den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Olaf Scholz, fordern die beiden SPD-Politiker eine Überprüfung der gesetzlichen Regelung und eine alters- und bedarfsgerechte Erhöhung der Regelsätze für alle Kinder. 

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Mittwoch, 14. Januar 2009

Duisburg profitiert vom Konjunkturpaket

Der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug und die
Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Duisburg I, Bärbel Bas,
freuen sich über die Einigung im Koalitionsausschuss für ein
Konjunkturpaket: „Duisburg profitiert vom Konjunkturpaket. Der Bund
investiert 13 Milliarden in Bildungs- und Infrastrukturprojekte direkt in
den Städten, wir sichern Arbeitsplätze und entlasten die Menschen
sozial gerecht von Steuern und Abgaben. Jetzt muss das Geld aber auch
in finanzschwache Städte wie Duisburg fließen.“

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Dienstag, 13. Januar 2009

Für mehr Gerechtigkeit kämpfen

Johannes Pflug sprach mit Bärbel Bas über ihre Wahl zur Bundestagskandidatin, ihre Schwerpunktthemen und ihren Wahlkampf.

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Dienstag, 13. Januar 2009

Klare Worte zur Demonstration vom 10.01.09

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Duisburg I, Bärbel Bas, ist bestürzt über das Entfernen einer Israel-Fahne durch die Duisburger Polizei während einer Demonstration gegen den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen. „Bei allem Verständnis für die schwierige Einsatzsituation der Polizeibeamten - die Einsatzleitung hat hier ein falsches Signal gesetzt. Hier konnte der Eindruck entstehen, dass aggressive Demonstranten in Deutschland polizeiliches Handeln bestimmen“, empört sich Bas. Es müsse vollkommen klar sein, dass friedlich demonstrierenden Menschen, die eine israelische oder palästinensische Fahne in ihr Fenster hängen den vollen Schutz des Gesetzes genießen und ihnen nicht die Tür eingetreten werde.

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Freitag, 05. Dezember 2008

Sparen ja; aber nicht bei den Schwachen!

Die stellvertretende Vorsitzende der Duisburger SPD, Bärbel Bas, ist alarmiert, weil die Härtefallklausel im Programm „Kein Kind ohne Mahlzeit” von der Bezirksregierung beanstandet wird. Die Sozialpolitikerin fordert die Duisburger Verwaltung auf, schnell und nachdrücklich im Interesse der Betroffenen zu intervenieren. „Dieser schlimme Vorgang belegt eindrücklich, wie wichtig es ist, gemeinschaftlich Sparvorschläge zu entwickeln“, so Bas. „Mit unserem 5-Punkte Programm haben wir deutlich gemacht, dass die Duisburger SPD zu einer vernünftigen Konsolidierungspolitik bereit ist.“

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