News & Aktuelles von Bärbel Bas

Dienstag, 03. Mai 2011

Offener Antwortbrief zur Arbeitsmarktpolitik

Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Duisburg zeigen immer noch sehr deutlich, dass die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen auch in Zeiten guter wirtschaftlicher Entwicklung starke Unterstützung braucht. Deshalb haben Johannes Pflug und ich im Deutschen Bundestag selbstverständlich gegen die Kürzungen der schwarz-gelben Bundesregierung gestimmt und unsere Kritik auch noch einmal in einem Offenen Antwortbrief auf ein Schreiben des Evangelischen Kirchenkreises Duisburg deutlich gemacht. Unseren Offenen Antwortbrief können Sie hier nachlesen.

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Montag, 18. April 2011

Ein Programm für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung

Anlässlich der Debatte zum Atomausstieg hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Programm für eine nachhaltige, sichere und bezahlbare Energieversorgung erarbeitet. Deutschland ist Europas stärkste Industriemacht und gleichzeitig der größte Energieverbraucher der EU. Deshalb müssen wir eine Energieversorgung weg von fossilen und nuklearen Brennstoffen hin zu erneuerbaren Energien einleiten ohne Einschränkungen in der Lebensqualität der Bürger zu bewirken.

Wie wir das erreichen wollen, können Sie hier nachlesen.
Donnerstag, 14. April 2011

Girls' Day 2011: Schülerin aus Großenbaum begleitet Bärbel Bas in Berlin

Wie arbeiten Politikerinnen im Bundestag? Dieser Frage kann die Großenbaumerin Martina Tamm am heutigen bundesweiten Girls‘ Day in Berlin vor Ort nachgehen: Die 17-jährige Schülerin des St. Hildegardis-Gymnasiums besucht auf Einladung der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas den Bundestag und kann den Politikalltag einen Tag live miterleben.

„Die SPD kämpft für gleichen Lohn für gleiche Arbeit sowie mehr Frauen in Führungspositionen und der Girls‘ Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit. Das ist eine tolle Chance für eine junge Frau wie Martina und wir Abgeordneten bekommen auch viele gute Anregungen für unsere Arbeit“, sagt Bärbel Bas. Martina Tamm freute sich, beim Girls‘ Day der SPD-Bundestagsabgeordneten dabei zu sein: „Wir haben ein spannendes Programm und ich kann eine Menge lernen.“

Insgesamt 70 Schülerinnen aus ganz Deutschland sind zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion, die sich zum siebten Mal am Girls‘ Day beteiligt. Die Mädchen begleiten ihre Abgeordnete bei Terminen und bekommen einen Einblick in den Berliner Büroalltag. Eine Besichtigung des Reichstagsgebäudes und die Teilnahme an einer Plenardebatte stehen ebenfalls auf dem Programm. Im Rahmen eines Planspiels lernen die Schülerinnen darüber hinaus den Weg der Gesetzgebung kennen.


Dienstag, 05. April 2011

Zum Weltgesundheitstag am 7. April erklärt Bärbel Bas: „Antibiotika-Resistenzen sind eine große Herausforderung.“

Zum Weltgesundheitstag am Donnerstag, den 7. April, erklärt Bärbel Bas, Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Gesundheit: „Antibiotika-Resistenzen sind eine der großen Herausforderungen an das Gesundheitswesen, die Forschung aber auch die landwirtschaftliche Viehzucht.“

In diesem Jahr ist die globale Bekämpfung von Antibiotika-Resistenzen das Thema des Weltgesundheitstags. Auch in Deutschland führen zunehmende Antibiotika-Resistenzen zur Weiterverbreitung von schwerwiegenden Infektionskrankheiten. Bärbel Bas kümmert sich in der SPD-Bundestagsfraktion um das Thema Krankenhaushygiene, engagiert sich aktuell auch mit einem eigenen Antrag für eine deutliche Verbesserung des Infektionsschutzgesetzes und sagt: „Die steigende Zahl der Antibiotika-Resistenzen erschwert die Behandlung von Infektionskrankheiten und bedeutet für die Betroffenen zusätzliches Leid.“

Die SPD fordert eine gezielte Herangehensweise zur Reduzierung von antimikrobiellen Resistenzen und eine Stärkung präventiver Maßnahmen auf Bundesebene. Bärbel Bas erklärt: „Strenge Hygienevorschriften helfen, wenn sie eingehalten und kontrolliert werden. Wir brauchen aber auch mehr Sorgfalt bei der Vergabe von Antibiotika in der Human- und Veterinärmedizin und müssen uns stärker um die Erforschung neuer Antibiotika kümmern.“

Konkret bedeutet das für die Duisburger SPD-Abgeordnete Bas: „Wir brauchen bundeseinheitliche Hygieneverordnungen, die den Anforderungen der heutigen Arbeits- und Behandlungsabläufe in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen gerecht werden.“

Der Weltgesundheitstag findet weltweit am 7. April statt, in Deutschland seit 1954. Die Weltgesundheitsorganisation legt jährlich ein Gesundheitsthema von globaler Relevanz  fest, um dieses Thema ins Bewusstsein der Weltöffentlichkeit zu rücken.
Dienstag, 22. März 2011

Bärbel Bas redet im Deutschen Bundestag zum Thema Krankenhaushygiene

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas hält am Donnerstag, den 24. März im Deutschen Bundestag ihre 6. Plenarrede. Das Thema: Krankenhaushygiene.

Die Debatte beginnt um ca. 18.30 Uhr. Wer die Rede von Bärbel Bas live mit verfolgen möchte, findet hier den Link zum Web-TV des Deutschen Bundestages.

Am Vortag erklärte Bärbel Bas bereits in einer Pressemitteilung zum Beginn der Beratungen des Gesetzesentwurfs zur Änderung des Infektionsschutzgesetz (Krankenhaushygienegesetz) im Deutschen Bundestag:

„Gut gemeint ist nicht gleich gut gemacht. Der Bundesregierung fehlt für wirkliche Verbesserungen der Hygienesituation der nötige Mut. Deshalb fordert die SPD-Bundestagsfraktion verbindliche Hygieneverordnungen für alle Bundesländer, mehr Fachärzte für Hygiene und finanzielle Sanktionen bei Verstößen gegen Mindeststandards oder Veröffentlichungspflichten.

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Mittwoch, 16. März 2011

Bärbel Bas und Johannes Pflug: „Atomkraft ist einfach nicht beherrschbar.“

„Atomkraft ist einfach nicht beherrschbar. Diese Tatsache müssen auch CDU/CSU und FDP endlich anerkennen und den Ausstieg aus dieser Risikotechnologie so schnell wie möglich vollziehen", sagen die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug vor der morgigen Regierungserklärung im Deutschen Bundestag zur aktuellen Lage in Japan und den Konsequenzen für die deutschen Atomkraftwerke.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die sofortige Abschaltung der ältesten deutschen Reaktoren. Auf Antrag der SPD findet im Deutschen Bundestag morgen auch eine namentliche Abstimmung zur Abschaltung der ältesten Meiler statt. "Nach den schrecklichen Ereignissen in Japan muss nun auch für die schwarz-gelben Regierungsfraktionen klar sein, dass wir uns nicht weiter dieser atomaren Gefahr aussetzen können", sagt Bärbel Bas.

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Freitag, 11. März 2011

Bärbel Bas begrüßt Betriebsratswahl bei Kaufland in Kaßlerfeld


Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas begrüßt sehr, dass nun auch bei Kaufland in Kaßlerfeld am 17. Mai ein Betriebsrat gewählt werden soll.

„Die etwa 110 Kaufland-Beschäftigen in Kaßlerfeld engagieren sich eindrucksvoll für ihre betriebliche Interessenvertretung und das finde ich gut“, sagt Bärbel Bas. Die Bundestagsabgeordnete war selbst viele Jahre im Betriebsrat der DVG und weiß aus eigener Erfahrung: „Die Beschäftigten haben mit einem Betriebsrat mehr Rechte und mehr Sicherheit. Betriebsräte sorgen für gute Arbeit.“

Heute hat der Wahlvorstand seine Arbeit aufgenommen, die Betriebsratswahl in Kaßlerfeld soll am 17. Mai stattfinden. „Die Kaufland-Beschäftigten müssen natürlich fair und unabhängig wählen können“, sagt Bas und blickt zuversichtlich auf den Wahltag: „Wenn alles glatt läuft, haben die Duisburger Kaufland-Beschäftigen dann bereits in drei von fünf Häusern einen Betriebsrat. Das ist eine gute Nachricht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“
Montag, 07. März 2011

Bärbel Bas: "Im 100. Jahr des Internationalen Frauentags brauchen wir endlich die Durchsetzung der Gleichstellung im Erwerbsleben."

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas erklärt zum Internationalen Frauentag am 8. März:

"Im 100. Jahr des Internationalen Frauentags brauchen wir endlich die Durchsetzung der Gleichstellung im Erwerbsleben.

Mit verbindlichen Regelungen wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für die längst überfällige Gleichstellung von Frauen im Erwerbsleben sorgen. Wir brauchen ein Gesetz zur Durchsetzung von Entgeltgleichheit, eine gesetzliche Quote von mindestens 40 Prozent für die Besetzung von Aufsichtsräten und Vorständen und weitere Verbesserungen bei der Vereinbarkeit von Kinderbetreuung sowie Pflege und Beruf.

Immer noch sitzen auf den Chefsesseln fast nur Männer, immer noch bekommen Frauen nur Dreiviertel des Gehaltes, immer noch ist die prekäre Beschäftigung eine Frauendomäne. Mit freiwilligen Maßnahmen kommen wir nicht voran. Norwegen, Spanien und Frankreich haben längst Quoten eingeführt, während Kanzlerin Merkel und Ministerin Schröder weiterhin ohne jede Konsequenz auf Appelle setzen.“

Freitag, 25. Februar 2011

Mein Abstimmungsverhalten zur Hartz IV-Reform

Ich habe für das Vermittlungsergebnis bei der Hartz IV-Reform gestimmt, weil wir jetzt endlich einen Kompromiss gefunden haben und dieser Kompromiss den betroffenen Menschen helfen wird. Vor allem das Bildungs- und Teilhabepaket ist sehr wichtig und dank der SPD profitieren auch die Kinder von Geringverdienern: Rund 2,5 Millionen bedürftige Kinder erhalten jetzt Zuschüsse für Freizeitaktivitäten,  zum Schul-Mittagessen oder Nachhilfestunden. Bundesweit werden 3000 Schulsozialarbeiterstellen eingerichtet. Das ist ein Schritt nach vorne im Kampf gegen Kinderarmut, während die vereinbarten Mindestlöhne in der Leiharbeit, im Wach- und Sicherheitsgewerbe und in der Weiterbildungsbranche ein Schritt nach vorne im Kampf für faire Löhne sind. Leider haben CDU/CSU und FDP eine Einigung zum gleichen Lohn für gleiche Arbeit in der Leiharbeit und auch eine transparente und realitätsgerechte Ermittlung der Regelbedarfe blockiert. Deshalb habe ich meine verfassungsrechtlichen Bedenken zu den Regelbedarfen durch eine Persönliche Erklärung nach § 31 GO-BT ausgedrückt. Diese Erklärung können Sie hier und im Protokoll des Deutschen Bundestages nachlesen.

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Mittwoch, 23. Februar 2011

Bärbel Bas demonstriert vor dem Kanzleramt gegen Missbrauch von Leiharbeit

Zum morgigen Aktionstag gegen Leiharbeit kann die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas aufgrund der Sitzungswoche des Bundestages nicht in Duisburg sein. Bas demonstrierte aber schon heute mit vielen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion vor dem Kanzleramt gegen den Missbrauch von Leiharbeit beim Aktionstag „Arbeit – sicher und fair“.

bassommeraktionstagleiharbeitneu„Die SPD bleibt dran im Kampf gegen den Missbrauch von Leiharbeit und wir kämpfen mit allen Mitteln der Opposition gegen den Widerstand von CDU/CSU und FDP. Leiharbeit ist längst keine Ausnahme mehr zum Auffangen von Auftragsspitzen, fast eine Million Menschen sind mittlerweile in der Leiharbeit beschäftigt. Der vereinbarte Mindestlohn ist ein erster Schritt, aber das reicht uns nicht. Wir brauchen endlich gleichen Lohn für gleiche Arbeit.“

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