News & Aktuelles von Bärbel Bas

Mittwoch, 14. Januar 2009

Duisburg profitiert vom Konjunkturpaket

Der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug und die
Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Duisburg I, Bärbel Bas,
freuen sich über die Einigung im Koalitionsausschuss für ein
Konjunkturpaket: „Duisburg profitiert vom Konjunkturpaket. Der Bund
investiert 13 Milliarden in Bildungs- und Infrastrukturprojekte direkt in
den Städten, wir sichern Arbeitsplätze und entlasten die Menschen
sozial gerecht von Steuern und Abgaben. Jetzt muss das Geld aber auch
in finanzschwache Städte wie Duisburg fließen.“ Die Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Duisburg I, Bärbel Bas, sagt:
„Die Familien sind Gewinner dieses Konjunkturpaketes“. Auf Vorschlag der
SPD gibt es für jedes Kind eine Einmalzahlung von 100 Euro und für alle
sechs- bis 13-jährigen Kinder von Hartz IV-Empfängern wird der Regelsatz
von 60 auf 70 Prozent erhöht. „Das ist zukunftsorientierte Politik“, meint Bas,
sagt aber auch: „Ich hätte mir mehr Engagement für die Beitragsfreiheit
von Kindergärten gewünscht, denn in Duisburg machen die 40 Prozent
Gebührenerhöhung plus Beiträge für Geschwisterkinder den Familien das
Leben sehr schwer.“ Mehr Entlastung für die Arbeitnehmer wäre für die
Gesundheitsexpertin auch bei den Krankenkassenbeiträgen wünschenswert
gewesen: „Der Wegfall des 0,9 Prozent Sonderbeitrages für die Arbeitnehmer
wäre der Schritt zurück zur paritätischen Gesundheitsfinanzierung
gewesen. Das war aber offensichtlich nicht finanzierbar, weil die Union die
Erhöhung des Spitzensteuersatzes verhindert hat und lieber noch ein
100 Milliarden-Programm für Großunternehmen stemmen will.“ Unterm
Strich zählt für Bas: „Bei der jetzigen Abgabensenkung von 0,6 Prozent
bei den Krankenkassenbeiträgen profitieren auch die Rentner, die von
Steuersenkungen gar nichts haben. Das ist mir wichtig.“

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug sagt: „Ich werde dem
Konjunkturpaket im Deutschen Bundestag zustimmen“. Die SPD habe
bei den Steuersenkungen zwar koalitionsübliche Kompromisse machen
müssen, aber durch die Senkung des Eingangssteuersatzes von 15 auf
14 Prozent und die Erhöhung des Grundfreibetrages auf 8004 Euro seien
die Steuersenkungen sozial gerecht gestaltet worden. „Wir haben verhindert,
dass die Union mit Steuergeschenken den Spitzenverdienern mehr Netto fürs
Sparkonto gibt. Unser Kompromiss hilft den Arbeitnehmern mit kleinen Einkommen
und das ist gut für die Binnenkonjunktur“. Pflug sieht auch die „Abwrackprämie“
als positiv: „Private Autohalter erhalten künftig eine Umweltprämie von 2.500 Euro,
wenn sie ein mindestens 9 Jahre altes Altfahrzeug verschrotten und gleichzeitig
einen umweltfreundlichen Neu- oder Jahreswagen kaufen. Diese Prämie
ermöglicht mehr Bürgern, sich jetzt einen klimaschonenden Wagen zu kaufen.
Das hilft der Umwelt und den Arbeitsplätzen.“

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