News & Aktuelles von Bärbel Bas

Mittwoch, 28. Januar 2009

Schritt in Richtung Chancengerechtigkeit

Der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug und die Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Duisburg I, Bärbel Bas, sehen das Urteil des Bundessozialgerichtes (BSG) zu Hartz IV-Regelsätzen für Kinder als „Schritt in Richtung Chancengerechtigkeit“. In einem Brief an den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Olaf Scholz, fordern die beiden SPD-Politiker eine Überprüfung der gesetzlichen Regelung und eine alters- und bedarfsgerechte Erhöhung der Regelsätze für alle Kinder.  „In Duisburg ist jedes dritte Kind arm, aber das darf so nicht bleiben“ sagt Bärbel Bas und fordert: „Wir müssen die Arbeitsmarktreformen sozial weiterentwickeln. Kinder aus sozial schwachen Familien können der Armutsfalle nur entfliehen, wenn sie sich auch in Hochfeld oder Hüttenheim die gleichen Schulbücher leisten können wie andere Kinder. Wir brauchen endlich Chancengerechtigkeit“.

Johannes Pflug sagt: „Unsere Reformpolitik hat einen großen Anteil an der positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt, aber ich habe mich auch immer für eine stärkere so-ziale Flankierung eingesetzt. Wir brauchen eine alters- und bedarfsgerechte Erhöhung der Regelsätze für Kinder im Sinne des BSG-Urteils.“ Pflug sieht auch Auswirkungen für das Thema Mindestlohn: „Das Lohnabstandsgebot erfordert, dass die Löhne deutlich über den Sozialleistungen liegen müssen. Deshalb ist eine Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze auch ein klarer Grund für mehr Mindestlöhne in weiteren Branchen. Dafür kämpfen wir als SPD.“
 

 

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