News & Aktuelles von Bärbel Bas

Montag, 20. Mai 2019

BASis Info 5/2019

Ein Comic in der BASis-Info? Ja, in der neuen Ausgabe 5/2019 gibt es auch das. Dazu mehr über ThyssenKrupp, die Ausbildung von Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten und natürlich die Europawahl. Viel Spaß beim Lesen!
Freitag, 17. Mai 2019

Karamba Diaby liest am 23.5. in Duisburg

Am 23. Mai wird der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby in Duisburg aus seinem Buch "Mit Karamba in den Bundestag" lesen. Zu dieser Lesung lade ich Sie um 18.30 Uhr in die Volkshochschule im Stadtfenster in der Steinschen Gasse 26 ein.

Mit einem Stipendium kam Karamba Diaby in den Achtzigern vom Senegal in die DDR. Er blieb, promovierte über deutsche Schrebergärten und ist heute Mitglied des Deutschen Bundestages. In seinem Buch "Mit Karamba in den Bundestag" hat er 2016 seine Geschichte veröffentlicht. "Wie alle guten Geschichten hat auch diese nicht nur helle, sondern auch ihre dunklen Seiten. Ich will sie ins Licht ziehen, sie sichtbar machen", so beschreibt Karamba Diaby selbst seine Motivation, dieses Buch zu schreiben.

Karamba Diaby beobachtet den Rechtsruck in Europa mit Sorge. Wir erleben immer mehr offene Feindseligkeit im politischen Diskurs. Der Hass gegenüber vermeintlich Fremden, anderen Religionen, gegen Juden und gegen Muslime nimmt zu. Wie sehr sich die Stimmung verändert hat, das erfährt Karamba Diaby am eigenen Leib. Er beschreibt diese Vorurteile und den Alltagsrassismus dennoch voller Humor und bringt diese so ins Wanken.

Karamba Diaby wird aus seinem Buch lesen und mit Ihnen über Vorurteile im Alltag und über offene Feindseligkeit in der Politik diskutieren. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt ist frei.
Dienstag, 30. April 2019

Bund gibt zusätzliches Geld für die Sanierung der Stadtmauer

Die Sanierung der Stadtmauer in Duisburg wird mit weiteren Mitteln in Höhe von bis zu 67.399,88 Euro aus dem Kulturetat des Bundes gefördert. Dies teilte mir die Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin, Monika Grütters, heute mit. Bei der Sanierung kam es zu unvorhergesehenen Mehrkosten. Ich freue mich, dass der Bund diese Mehrkosten nun übernimmt. Dies ist ein wichtiger Beitrag zum Erhalt der Stadtmauer.

Im Rahmen der Durchführung des Denkmalschutz-Sonderprogramms VI, 1. Tranche sind in Nordrhein-Westfalen Minderausgaben entstanden. Aus diesen Restmitteln wird die Förderung des Projektes "Stadtmauer Duisburg, 9. Bauabschnitt" aufgestockt. Die Bezirksregierung Düsseldorf wird nunmehr die noch notwendige zuwendungsrechtliche Prüfung vornehmen und dann den Bewilligungsbescheid erteilen.
Montag, 15. April 2019

BASis Info 4/2019

Oft berichte ich über Besuch aus Duisburg in Berlin. Diesmal ist es umgekehrt. Wer Duisburg besucht hat, das können sie in der neuen BASis Info 4/2019 lesen. Dort steht auch, welche Vorschläge die SPD für die Pflege hat und wie wir Arzneimittel noch sicherer machen wollen. Viel Spaß beim Lesen!

Freitag, 05. April 2019

Für ein BAföG, das fürs Studium reicht

In den letzten Jahren haben sich die Gehälter so entwickelt, dass immer weniger Menschen BAföG bekommen haben. Die Lebenshaltungskosten und Mieten der jungen Menschen sind aber stark gestiegen. Deshalb hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen eine BAföG-Reform durchgesetzt, die jetzt im Bundestag beraten wird. Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Deswegen sorgen wir dafür, dass mehr Menschen BAföG erhalten und dass das BAföG erhöht wird.

Die Reform besteht aus mehreren Komponenten: Der Förderhöchstsatz steigt von 735 Euro auf 861 Euro. Da die Wohnkosten gerade in Hochschulstädten steigen, wird der sogenannte Wohnzuschlag von 250 Euro auf 325 Euro erhöht. Gleichzeitig werden die Einkommensfreibeträge um mehr als 16 Prozent gesteigert. Die Kranken- und Pflegeversicherungszuschläge werden aufgestockt. Damit werden mehr Schülerinnen und Schüler sowie Studierende erreicht, die bisher knapp über der Einkommensgrenze lagen. Wichtig ist mir auch, dass die Angst vor Verschuldung abgebaut wird: Maximal müssen Geförderte 10.000 Euro zurückzahlen. Zukünftig werden nach spätestens 20 Jahren die Restschulden erlassen, wenn aufgrund eines niedrigen Einkommens das Darlehen nicht bedient werden kann.
Freitag, 29. März 2019

Girl's Day 2019

Geballte Frauenpower beim Girl's Day in unserer Fraktion. Wir wollen jungen Frauen Lust auf Politik machen. Deswegen hat sich auch in diesem Jahr die SPD-Bundestagsfraktion am bundesweiten Girls‘ Day beteiligt. Schön, dass Anna op de Hipt aus Duisburg teilgenommen hat.
Montag, 25. März 2019

BASis Info 3/2019

Bessere Pflege ist notwendig. Aber wie können wir sie finanzieren? Vorschläge dazu stelle ich in der neuen BASis Info 3/2019 vor. Dort erfahren Sie auch, welche Beschlüsse des Bundestages der letzten Sitzungswochen mir besonders wichtig sind. Viel Spaß beim Lesen!
Montag, 25. März 2019

Unterstützung für Steinkohlestandorte im Revier notwendig

Die Steinkohlestandorte im Revier müssen im Rahmen des Kohleausstiegs unterstützt werden. Dazu haben wir Ruhrgebiets-Abgeordnete aus Bund und Land jetzt ein Positionspapier "Kernforderungen für die Steinkohlestandorte im Ruhrgebiet" an den Bundeswirtschaftsminister und die NRW-Landesregierung geschickt.  

Wir freuen uns, dass der SPD-Vorschlag für eine Kohle-Kommission erfolgreich war. Der Kohleausstieg ist auch ein Ausstieg aus der Steinkohleverstromung. Davon sind im Ruhrgebiet allein tausende Arbeitsplätze sowie 220.000 Haushalte am Fernwärmenetz betroffen. Zusammen mit unserer NRWSPD setzen wir uns daher dafür ein, dass auch das Ruhrgebiet einen fairen Anteil an den Strukturwandelmaßnahmen und unser Industriestandort Planungssicherheit erhält.

Die SPD-Ruhrgebietsabgeordneten hatten sich bereits im vergangenen Jahr auf allen Ebenen dafür eingesetzt, dass die Steinkohlestandorte überhaupt in die Arbeit der Kohlekommission aufgenommen werden. Die Kommission hatte Ende Januar dann ihren 336-seitigen Abschlussbericht vorgelegt, in dem sich das Wort "Steinkohle" immerhin 126 Mal finden lässt. Bei den 157 Projektvorschlägen für NRW ist aber kein Projekt mit klarer Zuordnung zum Ruhrgebiet aufgeführt  Für mich zeigt sich einmal mehr: Die CDU/FDP-Landesregierung von Ministerpräsident Armin Laschet hat keine Idee, keinen Willen und kein Konzept für die Weiterentwicklung des Ruhrgebiets. Deshalb haben wir jetzt selbst beispielhafte Projektvorschläge und Handlungsmöglichkeiten ohne jeden Anspruch auf Vollständigkeit vorgeschlagen.

Wir werden uns jetzt im Gesetzgebungsverfahren dafür einsetzen, dass die Steinkohlestandorte in die Bundesgesetze aufgenommen werden und die NRW-Landesregierung endlich für das Ruhrgebiet aktiv wird. Die Unterstützung für das Revier darf nicht auf die lange Bank geschoben werden. Wir können Strukturwandel, das Ruhrgebiet bietet die idealen Rahmenbedingungen zum Aufbau einer umweltgerechten, sozialen und klimafreundlichen Innovationsregion.

 

Montag, 18. März 2019

Besuchergruppe aus Duisburg zu Gast in Berlin

Eine 50-köpfige Besuchergruppe aus Duisburg besuchte vom 13. bis zum 16. März auf meine Einladung hin die Hauptstadt.

Ein Höhepunkt der Reise war der Besuch des Reichstagsgebäudes. Die Besucherinnen und Besucher konnten im Plenarsaal des Deutschen Bundestages eine Bundestagsdebatte verfolgen. Da ich immer noch nicht in Berlin sein konnte, diskutierte im Anschluss mein Kollege Mahmut Özdemir mit den Besucherinnen und Besuchern. Im Mittelpunkt standen Fragen zu konkreten Problemen vor Ort, zu fehlenden Sozialwohnungen oder zum Ausbau der Jugendarbeit.

Neben diesem Besuch im Deutschen Bundestag standen auch eine politisch-historische Stadtrundfahrt, ein Besuch im Bundesministerium für Gesundheit und ein Informationsgespräch im Haus der Wannsee-Konferenz auf dem Programm. Die Reise organisierte Bärbel Bas zusammen mit dem Bundespresseamt.

(Foto: Bundesregierung / Volker Schneider)

 

Donnerstag, 14. März 2019

Terminservice- und Versorgungsgesetz bringt Verbesserungen für die Versicherten

Gesetzlich Versicherte warten oft länger auf einen Arzttermin als privat Versicherte. Diese Ungerechtigkeit beseitigen wir mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), das der  Deutsche Bundestag heute beschlossen hat.

In diesem Gesetz sind auch zwei neue Leistungen für gesetzlich Versicherte enthalten: Nach einer Chemotherapie können Patientinnen und Patienten oft keine Kinder mehr bekommen. Diese können jetzt auf Kosten der Krankenkassen ihre Ei- oder Samenzellen konservieren lassen. Nach ihrer Genesung haben sie so die Chance sich ihren Kinderwunsch mit Hilfe einer künstlichen Befruchtung zu erfüllen. Und Versicherte mit einem hohen HIV-Infektionsrisiko haben zukünftig Anspruch auf eine medikamentöse HIV-Vorsorge (PrEP).

Mit dem TSVG müssen niedergelassene Ärztinnen und Ärzte künftig für die gesetzlich Versicherten mehr Sprechstunden und frühere Termine anbieten. Zugleich vermitteln die Terminservicestellen zukünftig rund um die Uhr über die Rufnummer 116 117 Termine an Fachärzte sowie an Haus- und Kinderärzte. Im Gegenzug werden die Ärztinnen und Ärzte für die Behandlung von gesetzlich versicherten Patientinnen und Patienten deutlich besser vergütet, wenn sie diese neu in ihrer Praxis aufnehmen oder Termine vermitteln. Außerdem verbessern wir die Bezahlung von Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten. Diese können zudem künftig nach der Verordnung von sogenannten Blankoverordnungen durch Ärztinnen und Ärzte über die konkrete Behandlung selbst entscheiden.

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