Im zweiten Teil des Besuchs bei meiner Kollegin Svenja Stadler ging es um die Pflege. Zunächst haben wir den Ambulanten Hauspflege Dienst Ole Bernatzki besucht und dort über den Fachkräftemangel in der Pflege, die Leistungen der ambulanten Pflege und die Finanzierung der Pflegeleistungen gesprochen. Die Finanzierung der Pflege stand auch zum Abschluss meines Besuchs im Mittelpunkt einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung in Hanstedt. Wir haben über die Situation der pflegenden Angehörigen und über die Kosten und die Finanzierung der Pflege gesprochen.
Wir haben in dieser Legislaturperiode bereits einiges erreicht. Seit Anfang 2020 müssen Kinder für ihre pflegebedürftigen Eltern nur noch dann Unterhalt zahlen, wenn sie ein Jahresbruttoeinkommen von mehr als 100.000 Euro haben. Außerdem werden pflegende Angehörige seit Januar 2021 steuerlich entlastet: Der Pauschbetrag bei Pflegegrad vier und fünf wurde fast verdoppelt, bei Pflegegrad zwei und drei wurden neue Pauschbeträge eingeführt. Und auch die Eigenanteile Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner haben wir gesenkt.
Das reicht aber noch nicht. Der nächsten Schritte müssen eine Deckelung der Pflegekosten und die solidarische Finanzierung durch eine Pflegebürgerversicherung sein, die alle notwendigen Leistungen bezahlt. Damit die Pflegebedürftigen so lange wie möglich zuhause zu leben können und pflegende Angehörige entlastet werden, wollen wir die Beratungsangebote weiter verbessern und vernetzen. Die Familienpflegezeit wollen wir weiterentwickeln: Wer Angehörige pflegt, soll dabei unterstützt werden, die Pflege mit Erwerbsarbeit zu kombinieren.
