In einer Welt im Umbruch braucht unser Land mehr Zuversicht und Tatkraft. Und mehr Tempo in Richtung Zukunft. Wir wollen den Weg hin zur Klimaneutralität konsequent weitergehen, gute Arbeit ermöglichen, soziale Sicherheit schaffen, eine moderne Wirtschaftspolitik organisieren und nicht zuletzt das Fundament für ein gutes Leben legen.
Doch vieles dauert hierzulande schlicht zu lange. Deshalb haben wir uns auf der Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion das Ziel gesetzt, die Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland deutlich zu beschleunigen.
Dazu wollen wir - wo immer es geht - Planungs- und Genehmigungsverfahren vereinfachen und verkürzen. Und ganz wichtig: Wir wollen die Verfahren digitalisieren.
Klar ist auch: Wer alles priorisiert, priorisiert nichts. Deshalb steht für uns als SPD-Bundestagsfraktion 2023 an erster Stelle:
1. Der Ausbau erneuerbarer Energien,
2. eine bessere Bahninfrastruktur und die Sanierung von Autobahnbrücken,
3. mehr bezahlbarer Wohnraum und
4. der Breitband- und Mobilfunkausbau.
Dafür machen wir uns als SPD-Bundestagsfraktion jetzt gemeinsam auf den Weg.
