Nahid Taghavi ist weiterhin im Iran inhaftiert. Und auch die Nachrichten über ihren Gesundheitszustand bleiben für ihre Angehörigen, ihre Unterstützerinnen und Unterstützer und auch mich weiterhin sehr beunruhigend. Dieser schlechte Gesundheitszustand ist eine unmittelbare Folge der Inhaftierung in den vergangenen Jahren. Nahid Taghavi braucht dringend eine bestmögliche medizinische Versorgung, dafür muss sie unverzüglich aus der Haft entlassen werden. Dafür setze ich mich weiterhin unermüdlich ein, denn Nahid Taghavi ist einzig aufgrund der friedlichen Wahrnehmung ihrer Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit als politische Gefangene in Haft. Dies dürfen wir nicht akzeptieren.
Bei meiner Unterstützung für Nahid Taghavi hilft mir auch, dass meine Patenschaft offizieller Teil des Programms "Parlamentarier schützen Parlamentarier" des Deutschen Bundestages ist. Dies ist ein wichtiges Signal, denn dieses Programm bietet mir und anderen Abgeordneten die Möglichkeit, für Menschen, die wegen ihres Einsatzes für Demokratie und Menschenrechte bedroht oder verfolgt werden, unter dem Dach des Bundestages eine Patenschaft zu übernehmen.
Die Grundidee des Programms ist es, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die ihr Mandat in Sicherheit ausüben können, gefährdeten ausländischen Kolleginnen und Kollegen helfen. Seit einigen Jahren sind auch Patenschaften für andere Verfolgte möglich, die sich für die Wahrung der Menschenrechte starkmachen - so wie Nahid Taghavi. Auf der Homepage des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ist nun ein ausführlicher Artikel zu Nahid Taghavi und meiner Patenschaft für sie erschienen. Diesen finden Sie unter https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw31-psp-bas-957838.
