Trotz der allmählichen Umsetzung des Doha-Friedensabkommens von 2011 ist die sudanesische Region Darfur auch weiterhin durch Menschenrechtsverletzungen und Missbrauchs- und Gewaltanwendungen insbesondere gegen Frauen und Kinder geprägt, deren Folgen sich negativ auf die Stabilität des gesamten Landes auswirken. Des Weitern fungiert der Sudan auch weiterhin als Transitland für Flüchtlinge aus den umliegenden Staaten, die Zuflucht in Europa suchen. Rund 5,8 Millionen Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen, von denen alleine mehr als zwei Millionen Menschen mangelernährt und zwei Millionen Kinder unter fünf Jahren akut unterernährt sind. Da nach wie vor auch die vor Ort agierenden Nichtregierungsorganisationen Ziel gewaltsamer Übergriffe und Plünderungen sind, ist eine Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der UN-Mission UNAMID zur Verbesserung der Sicherheitslage in Darfur und zur Begleitung der politischen Bemühungen unverzichtbar.

Ich folge mit meiner Stimme daher der Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung (Drs.: 18/10189 und 18/10549) zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union geführten Operation in Darfur (UNAMID).