Mit Beginn der internationalen Unterstützung irakischer und kurdischer Sicherheitskräfte konnten im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) weitreichende Gebiete des Iraks wieder zurückerobert und der IS auf einen Bruchteil seiner ursprünglichen Gebiete zurückgedrängt werden. Trotzdem stellt der IS auch weiterhin für die vor Ort lebenden Zivilisten eine große Gefahr dar, welche sich in Zukunft voraussichtlich verstärkt in Form asymmetrischer Bedrohungen abzeichnen wird. Daher werden die irakischen Sicherheitskräfte auch in Zukunft gefordert bleiben, die Zivilgesellschaft vor terroristischen Aktivitäten zu schützen.

Um die Nachhaltigkeit der bisher im Irak erzielten Erfolge und eine dauerhafte Stabilisierung des Irak zu ermöglichen sowie ein Wiedererstarken des IS zu verhindern, bin ich der Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses gefolgt und habe dem Antrag der Bundesregierung (Drs.: 18/10820 und 18/10968) über eine Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der Irakischen Streitkräfte zugestimmt.