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Abgestimmt mit JA

Abzug der Bundeswehr aus Incirlik und Verlegung nach Al Azraq

Die parlamentarische Kontrolle der Bundeswehr  muss als Parlamentsarmee zu jedem Zeitpunkt möglich sein. Da diese Kontrolle des Einsatzgebietes in Incirlik derzeit nicht möglich ist, wird der Bundestag daher aufgefordert, die Soldatinnen und Soldaten mit sofortiger Wirkung aus Incirlik abzuziehen.

Ich bin der Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschuss gefolgt und habe für den Abzug der Bundeswehr aus Incirlik und auch für die Verlegung der Bundeswehr nach Al Azraq gestimmt, damit wir eine bessere Kontrolle über die Geschehnisse vor Ort haben (Drucksachen 18/12372, 18/12817 und 18/12779).

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Bärbel Bas, MdB
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