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Abgestimmt mit JA

Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)

Deutsche Soldatinnen und Soldaten leisten durch ihren Einsatz im Rahmen von KFOR weiterhin einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der gesamten Region. Mit dem seit 2014 gestellten Leiter des NATO-Beratungs- und -Verbindungsteams engagiert sich Deutschland über KFOR hinaus auf einem zentralen und wichtigen Posten in der Begleitung des Aufbaus der kosovarischen Sicherheitskräfte. Der Weiterentwicklung der kosovarischen Sicherheitsstrukturen und dem von Kosovo angestrebten Aufbau einer vollwertigen Armee im Rahmen eines inklusiven Prozesses kommt eine zunehmend wichtige politische Bedeutung zu. Die europäische zivile Rechtsstaatsmission EULEX Kosovo verläuft komplementär zu KFOR. Das aktuelle Mandat von EULEX Kosovo endet im Juni 2018.

Obwohl sich die Lage in Kosovo weitestgehend stabilisiert hat, finde ich es wichtig das Land weiterhin mit unserer Präsenz zu unterstützen, da die momentane Situation nicht zwangsläufig von Dauer ist. Basierend auf diesen Tatsachen habe ich mit „Ja“ gestimmt und bin somit der Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses gefolgt (Drucksachen 18/12298 und 18/12694).

Kontakt


Bärbel Bas, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

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