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Abgestimmt mit JA

Bundeswehreinsatz zur Stabilisierung Iraks

Die Bundeswehr hat in der Vergangenheit schon gute Arbeit im Irak geleistet. Die Bedrohung durch den IS ist jedoch nach wie vor real. Die Bundeswehr bildet kurdische und irakische Streitkräfte aus und hilft in den Bereichen Koordinierung und Aufklärung. Die irakische Zentralregierung hebt das deutsche Engagement ausdrücklich hervor. Dieser Verantwortung sollten wir uns stellen.

Daher habe ich der Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zugestimmt.  (Drucksachen 19/1093 und 19/1300)

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