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Abgestimmt mit JA

Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA) (Beschlussempfehlung)

Mit der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) sollen die Vereinbarungen zur Waffenruhe, die vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien und die Umsetzung des Friedensabkommens von Algier von 2015 unterstützt werden. Ferner sollen die Sicherheit, Stabilisierung und der Schutz der Bevölkerung gefördert werden. Insbesondere nachdem Frankreich angekündigt hat, seine Truppen aus den von Frankreich geführten Antiterror-Missionen Barkhane und Takuba aus Mali abzuziehen. Um den Kampf gegen terroristische Organisation aus den Nachbarländern fortzusetzen, ist die Präsenz der Bundeswehr von Bedeutung. Mit der Erhöhung der Zahl er Soldatinnen und Soldaten von 1.100 auf 1.400 soll dieses Defizit im Bereich der sanitätsdienstlichen Einrichtungen, sowie bei der Weiterführung des Flugplatzes in Gao ausgeglichen werden.

Ich habe der Verlängerung der deutschen Beteiligung zugestimmt.

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Bärbel Bas, MdB
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