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Abgestimmt mit JA

Einsatz der Bundeswehr im Irak

Die seit 2015 andauernde Präsenz Deutschlands und seiner internationalen Partner im Irak ist weiterhin wichtig. Trotz der Zerschlagung des von ihm ausgerufenen „Kalifats“ im Jahr 2019, stellt der Islamische Staat (IS) nach wie vor eine ernsthafte Bedrohung für die Sicherheit des Iraks und der umliegenden Region dar. Die irakische Regierung sowie die kurdische Regionalregierung haben die fortgesetzte militärische Unterstützung durch die internationalen Partner konkret erbeten. Wir wollen an die Fortschritte der letzten Jahre anknüpfen und den Irak dabei unterstützen, ein Wiedererstarken des Islamischen Staates (IS) in der Region zu verhindern.

Ich habe daher dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt.

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Bärbel Bas, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

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