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Abgestimmt mit JA

Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali

Ich habe der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali zugestimmt. Der Einsatz der Weltgemeinschaft in Mali war richtig: Vor gut einem Jahr rückten islamistische Rebellen aus dem Norden auf die Hauptstadt Mali zu. Nur das Eingreifen Frankreichs verhinderte, dass mit Mali ein weiterer afrikanischer Staat ins Chaos gefallen wäre. Seitdem konnten die internationalen Truppen in Mail viel bewegen: Der Wiederaufbau des Landes schreitet voran und es haben Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattgefunden. Dazu trägt auch der Einsatz deutscher Soldatinnen und Soldaten bei, die in Mali Sicherheitskräfte ausbilden. Diese Stabilisierung des Landes setzen wir mit der Verlängerung des Mandats fort.

Der Antrag der Bundesregierung verlängert das Mandat bis zum 28. Februar 2015 und hebt die Personalobergrenze von 180 auf bis zu 250 Soldatinnen und Soldaten an. Sie trainieren ausschließlich Sicherheitskräfte und nehmen nicht an Kampfeinsätzen teil.

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Bärbel Bas, MdB
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