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Abgestimmt mit JA

Bundeswehreinsatz Operation Active Fence (Türkei)

Die Türkei ist der durch den Syrien-Konflikt sowie den Kampf gegen die Terror-Miliz ISIS im Irak und in Syrien am stärksten betroffene NATO-Partner. Über 1,5 Mio. Flüchtlinge haben in der Türkei Zuflucht gefunden und werden dort versorgt und geschützt. Es liegt im Interesse Deutschlands, dass unser NATO-Bündnispartner Türkei vor möglichen Angriffen aus dem benachbarten Bürgerkriegsland Syrien bestmöglich geschützt ist. Es ist prinzipiell möglich, dass ballistische Kurzstreckenraketen aus Syrien das gesamte türkische Staatsgebiet erreichen könnten. Die Türkei verfügt aber über keine eigenen Fähigkeiten zur Abwehr dieser Raketen und ist somit auf internationale Hilfe angewiesen. Die Bundeswehr hat solche Raketenabwehrkapazitäten. Der Bundeswehr -Einsatz erfolgt ausschließlich auf türkischem Staatsgebiet und ist rein defensiv. Diese Gründe haben mich davon überzeugt, dem Bundeswehreinsatz zuzustimmen.

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Bärbel Bas, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

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