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Abgestimmt mit JA

Bundeswehreinsatz UNMIL in Liberia

Ich habe der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes UNMIL in Liberia zugestimmt.

Bis zu fünf Soldatinnen und Soldaten sind an der Mission der Vereinten Nationen UNMIL in Liberia beteiligt. Das Mandat gilt bis zum 31. Dezember 2016. Deutschland wurde durch die Vereinten Nationen gebeten, den Posten des stellvertretenden Befehlshabers UNMIL zu besetzen. Zu seiner Unterstützung sollen zwei bis maximal vier Soldaten in dieser Funktion entsendet werden.

Trotz der politisch stabilen Lage seit dem Ende des knapp 14-jährigen Bürgerkriegs 2003 steht Liberia weiterhin vor enormen Herausforderungen beim Aufbau einer tragfähigen Sicherheitsstruktur, beim Versöhnungsprozess, dem Wiederaufbau der Infrastruktur sowie Korruptionsbekämpfung und Beseitigung von Defiziten in der Rechtsstaatlichkeit sowie im Verwaltungsbereich einschließlich der Justiz. Neben den ohnehin bestehenden Herausforderungen stellen die Folgen der Ebola-Epidemie die staatlichen Strukturen auf eine besonders harte Probe. Deshalb wurden die Pläne zur weiteren VN-Truppenreduzierung vorerst ausgesetzt. Trotzdem soll Liberia spätestens am 30. Juni 2016 die gesamte Sicherheitsverantwortung vollständig von UNMIL übernommen haben.

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Bärbel Bas, MdB
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