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Abgestimmt mit JA

Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)

Der Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (Kosovo Force – KFOR) habe ich zugestimmt.

Etwas mehr als 1000 Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten sichern derzeit die Lage im Kosovo. Sie stehen für unerwartete Veränderungen der Sicherheitslage bereit und unterstützen den Aufbau selbsttragender Sicherheitsstrukturen.

Seit 1999 sichert die von der Nato geführte internationale Sicherheitspräsenz unter Beteiligung der Bundeswehr die Friedensregelung für das Kosovo. 2013 beschlossen Serbien und Kosovo eine so genannte Normalisierungsvereinbarung. Ihr Ziel ist es, insbesondere im Norden Kosovos serbische Parallelstrukturen Schritt für Schritt aufzulösen und in kosovarische Strukturen zu überführen. So soll ein einheitlicher Rechtsraum im ganzen Kosovo geschaffen werden.

Die Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo haben sich in den vergangenen Jahren immer weiter verbessert. Die Lage im Kosovo ist grundsätzlich ruhig und stabil. Allerdings drohen weiterhin Konflikte im kosovo-serbisch dominierten Norden des Landes. Dadurch ist eine weitere enge Begleitung durch KFOR von der Republik Kosovo gewünscht und notwendig.

Kontakt


Bärbel Bas, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

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