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Abgestimmt mit JA

Bundeswehreinsatz in Darfur (UNAMID)

Auch in Darfur ist die Lage der zivilen Bevölkerung kritisch. 2,3 Millionen Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Menschenrechtsverletzungen gibt es in Darfur sowohl seitens der Regierung, als auch durch Terrororganisationen. Im Rahmen der UNAMID-Mission trägt die Bundeswehr zu Stabilisation, Überwachung, Begleitung der politischen Friedensbewegung und dem Schutz der Zivilbevölkerung bei.

Damit die Lage in Darfur nicht kritischer, sondern verbessert wird, habe ich der Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zugestimmt. (Drucksachen 19/1096 und 19/1304)

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