Ich habe heute dem
Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr an der NATO-geführten Resolute Support Mission in Afghanistan zugestimmt.
Afghanistan übernimmt mit Beendigung des NATO-geführten ISAF-Einsatzes zum Ende des Jahres 2014 die hauptsächliche Verantwortung, um die Sicherheit seiner Bevölkerung zu gewährleisten. Gleichwohl wird Afghanistan auch nach Ende des ISAF-Einsatzes die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft benötigen. Ziel der neuen Mission ist deshalb die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte. Die Dauer des Mandats ist auf zwölf Monate festgelegt. Die Personalobergrenze soll bei 850 Soldatinnen und Soldaten liegen. Wichtig ist: Resolute Support Action ist kein Kampfeinsatz.
Diese Mission ist dabei Teil einer langfristigen politischen Strategie: Nach Beendigung dieser Mission wird die internationale Gemeinschaft weiterhin einen Beitrag zum nachhaltigen Aufbau Afghanistans leisten. Deutschland wird dabei auch weiterhin seiner Verantwortung für eine friedliche Fortentwicklung Afghanistans wahrnehmen. Schwerpunkte unseres Engagements sind entwicklungspolitische Maßnahmen und Stärkung der staatlichen Strukturen.