Für viele Menschen sind Diskriminierung bei der Arbeitsplatz- oder der Wohnungssuche, rassistische Bemerkungen oder sogar rassistisch motivierte Gewalt im Alltag noch immer bittere Realität. Der heutige Internationale Tag gegen Rassismus setzt ein starkes Zeichen für Zusammenhalt und ein respektvolles Miteinander in unserer Gesellschaft.
Ein solches Zeichen zu setzen ist wichtig. Zugleich müssen wir aber auch Regelungen und Gesetze nachschärfen, wo dies nötig ist, um Menschen vor Diskriminierung zu schützen und die Betroffenen zu unterstützen. Es freut mich daher sehr, dass wir in der vergangenen Woche im Bundestag die Beratungen zu einem Demokratiefördergesetz begonnen haben.
Mit diesem wollen wir es dem Bund ermöglichen, Projekte, die sich für die Demokratie und gegen menschenfeindliche Einstellungen starkmachen, auch längerfristig zu fördern. So wollen wir die Planungssicherheit für diejenigen erhöhen, die sich täglich für unsere Demokratie, ein gutes Miteinander und gegen Rassismus einsetzen. Das bleibt notwendig, denn der Extremismus ist die größte Gefahr für unsere freiheitliche und demokratische Gesellschaft. Eine Vielzahl schrecklicher, oftmals rassistisch motivierter Straf- und Gewalttaten zeigen das leider zu gut.
