Vor wenigen Wochen habe ich auf Initiative von HÁWAR.help hin die Patenschaft für die deutsch-iranische Doppelstaatlerin Nahid Taghavi übernommen. Nahid Taghavi setzte sich über Jahrzehnte unerlässlich für Frauen- und Arbeiterrechte ein – bis sie im Jahr 2020 verhaftet und 2021 von einem iranischen Gericht zu insgesamt zehn Jahren und acht Monaten Haft wegen der angeblichen Beteiligung an einer "illegalen Gruppierung" sowie wegen "Propaganda gegen den Staat" verurteilt wurde.
Es ist mir ein wichtiges Anliegen, mich für Nahid Taghavi einzusetzen. Sie ist einzig aufgrund der friedlichen Wahrnehmung ihrer Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit als politische Gefangene in Haft. Dies dürfen wir nicht akzeptieren.
Es freut mich daher sehr, dass meine Patenschaft nun auch offiziell in das Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ des Deutschen Bundestages aufgenommen worden ist. Dies ist ein wichtiges Signal, denn dieses Programm bietet mir und anderen Abgeordneten die Möglichkeit, für Menschen, die wegen ihres Einsatzes für Demokratie und Menschenrechte bedroht oder verfolgt werden unter dem Dach des Bundestages eine Patenschaft zu übernehmen. Die Grundidee des Programms ist es, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die ihr Mandat in Sicherheit ausüben können, gefährdeten ausländischen Kolleginnen und Kollegen helfen. Seit einigen Jahren sind auch Patenschaften für andere Verfolgte möglich, die sich für die Wahrung der Menschenrechte stark machen – so wie Nahid Taghavi. Ich werde mich weiter für ihre bedingungslose Freilassung einsetzen.
