Meine Gedanken sind heute bei den Opfern von Utøya, Oslo und München. Am 22. Juli 2011 wurden auf der Insel Utøya 69 Menschen von einem rechtsextremen Täter ermordet. Fast die Hälfte dieser Menschen war noch nicht mal 18 Jahre alt. Sie alle gehörten der Jugendorganisation der norwegischen Arbeiterpartei an und nahmen dort an einem Feriencamp teil, um sich gemeinsam für eine bessere Welt einzusetzen. Der gleiche Täter hatte zuvor bereits in Oslo acht Menschen mit einer Bombe in den Tod gerissen. Fünf Jahre später ermordete ein junger Neonazi in München neun Jugendliche, wieder aus rassistischen Motiven und mit klarem Bezug auf das Attentat in Norwegen.
Was diese abscheulichen Taten gemeinsam haben, wie auch der Amoklauf in Hanau, der Anschlag auf die Moschee in Halle, die Morde des NSU oder auch der Mord an Walter Lübcke, ist, dass sie alle rassistisch motiviert waren. Und das sind nur einige Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit. Rassistisch oder rechtsextremistisch motivierte Straftaten sind kein neues Phänomen, weder in Ost- noch in Westdeutschland. Das mussten wir etwa in Mölln oder Solingen erleben. Als Demokratinnen und Demokraten muss es uns aber alarmieren, dass aktuell die rassistisch und rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten in Deutschland zunehmen.
Ich möchte in einer Gesellschaft leben, in der Menschen sich für demokratische Werte einsetzen können, ohne Angst vor Hass und Hetze oder gar Bedrohungen und Angriffen haben zu müssen. Umso wichtiger ist es daher, dass rechtsextremistisch und rassistisch motivierte Gewalttaten vollständig aufgeklärt werden. Zudem muss der Staat Betroffene von rechtsextremer Gewalt besser schützen. Denn ganz klar ist: Der Rechtsextremismus ist die größte extremistische Gefahr für unsere Demokratie, unsere Freiheit, den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft - und für die Menschen in unserem Land.
