Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft und unserer Demokratie sind in den vergangenen Jahren zunehmend bedroht: Durch Populismus, Antisemitismus und Rassismus, durch Fake News, Gewalt oder Cyber-Angriffe. Viel bewusster als vor wenigen Jahren ist uns, dass unsere Demokratie und die mit ihr verbundenen Freiheitsrechte keine Selbstverständlichkeit sind. Das führt uns auch der heutige Internationale Tag der Demokratie vor Augen.
Wir dürfen es nicht zulassen, dass unsere Gesellschaft ihr gemeinsames Fundament verloren geht, das Fundament unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und der Werte unseres Grundgesetzes. Es ist unsere Aufgabe als Staat und Gesellschaft, das notwendige Vertrauen und die Verbundenheit der Bürgerinnen und Bürger mit unserem Gemeinwesen und seinen Institutionen zu erhalten und zu fördern.
Dazu müssen wir die Hände ausstrecken, für den gemeinsamen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Ich bin sicher, das kann gelingen. Meine Erfahrung zeigt, Gespräche und der Austausch über politische Entscheidungen, sind es wert, geführt zu werden. Ich werde daher auch weiterhin all meine Kraft für diesen Austausch und unsere Demokratie einsetzen.
Vorbild beim Einsatz für unsere Demokratie bleibt für mich Otto Wels, der heute 150 Jahre alt geworden wäre. Im März 1933 hielt er seine berühmte Rede, in der er sich im Namen aller Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gegen das Ermächtigungsgesetz der Nazis stellte. In dieser Rede bekannte er sich zu Menschlichkeit, Gerechtigkeit und Demokratie. Und das zu einem Zeitpunkt, an dem schon viele Abgeordnete, aber auch viele Bürgerinnen und Bürger zu Opfern der Nationalsozialisten geworden waren.
Otto Wels‘ berühmte Worte „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht" sind bis heute unvergessen. Sie sind uns gleichermaßen Mahnung und Auftrag, uns auch heute entschieden den Bedrohungen unserer Demokratie entgegenzustellen.
