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Nahid Taghavi muss unverzüglich erneuten Hafturlaub erhalten

Schockierende Nachrichten erreichten mich heute Morgen aus Teheran. Der Hafturlaub von Nahid Taghavi wurde ohne Vorwarnung beendet. Sie ist nun wieder Gefangene im berüchtigten Evin-Gefängnis in Teheran. Mitte Januar war ihr der Hafturlaub, eine Art von Hausarrest mit einer elektronischen Fußfessel, gewährt worden, da sich Nahid Taghavis Gesundheitszustand in Folge ihrer dreijährigen Inhaftierung stark verschlechtert hat. Dass dieser nun - nach wenigen Wochen - beendet worden ist, ist nicht nachvollziehbar und auch nicht akzeptabel.

Die Gründe zur Gewährung des Hafturlaubs bestehen weiter. Nahid Taghavis Gesundheitszustand bleibt weiterhin sehr beunruhigend. Dieser ist eine unmittelbare Folge der Inhaftierung in den vergangenen Jahren. Nahid Taghavi leidet an starken Gelenkschmerzen, Bandscheibenvorfällen, Bluthochdruck und Diabetes. Hinzu kommt eine schmerzhafte Augenerkrankung, die eine intensive medizinische Begleitung und Behandlung braucht.  

Dass Nahid Taghavi einzig aufgrund der friedlichen Wahrnehmung ihrer Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit als politische Gefangene in Haft ist werden ihre Angehörigen, ihre Unterstützerinnen und Unterstützer und auch ich niemals akzeptieren. Der Hafturlaub muss aus humanitären Gründen unverzüglich erneut gewährt werden, als Schritt hin zu einer bedingungslosen Freilassung. Dafür setze ich mich auch weiterhin ein. Darauf kann sich Nahid Taghavi verlassen, denn sie braucht auch weiterhin unsere Unterstützung.

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Bärbel Bas, MdB
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