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Gedenken an die Opfer terroristischer Gewalt

Meine Gedanken sind heute bei den Opfern von terroristischer Gewalt. Sie dürfen niemals in Vergessenheit geraten. Deshalb ist es ein starkes und wichtiges Zeichen, dass der heutige 11. März seit dem Jahr 2022 auch in Deutschland als nationaler Gedenktag für die Opfer von terroristischer Gewalt begangen wird.

Als Staat und Gesellschaft stehen wir in der Verantwortung, das Bewusstsein für das Leid und das Schicksal der Betroffenen zu stärken. Der Staat steht zudem in der Verantwortung, die Hintergründe terroristischer Taten transparent und lückenlos aufzuarbeiten und die Opfer und ihre Familien vollumfänglich zu unterstützen.

Um an die Opfer der rechtsextremistischen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) zu erinnern, unterstützt die Bundesregierung die Errichtung eines Erinnerungsortes für die Opfer und ihre Angehörigen. Zudem soll ein Dokumentationszentrum als Ort der Information und der Begegnung geschaffen werden. Mit der Vorstellung der durch die Bundesregierung in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie, die unter Beteiligung der Betroffenen und Sachverständigen aus Zivilgesellschaft und Wissenschaft von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellt wurde, wurde dazu ein wichtiger erster Schritt gegangen. Das begrüße ich sehr.

Zugleich ist der Gedenktag uns eine Mahnung, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft sowie unsere Demokratie zu stärken. Wir müssen mit aller Entschlossenheit gegen terroristische Bedrohungen vorgehen, für eine bestmögliche Prävention sorgen, Radikalisierungen verhindern und Menschenhass vor Ort oder im Netz entschieden entgegentreten.

Deutschland knüpft mit diesem Gedenktag an den europäischen Tag für die Opfer von Terrorismus aus dem Jahr 2005 an. Anlass für die Einführung dieses europäischen Gedenktags waren die Bombenanschläge in Madrid am 11. März 2004, verübt von islamistischen Terroristen, bei denen fast 200 Menschen getötet und Hunderte verletzt wurden.

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Bärbel Bas, MdB
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