Für viele Menschen sind Diskriminierung bei der Arbeitsplatz- oder der Wohnungssuche, rassistische Bemerkungen oder sogar rassistisch motivierte Gewalt im Alltag noch immer bittere Realität. Der heutige Internationale Tag gegen Rassismus setzt ein starkes Zeichen für Zusammenhalt und ein respektvolles Miteinander in unserer Gesellschaft.
Wir müssen uns Rassismus, Antisemitismus und anderen Formen der Menschenfeindlichkeit klar entgegenstellen. Und auch denjenigen, die die Würde des Menschen in Frage stellen und gezielt Menschen aus unserer Gesellschaft ausschließen wollen. Egal, ob in Worten oder in Taten, ob auf der Straße oder im Netz.
Zugleich müssen wir aber auch mehr in politische Bildung, Präventionsarbeit und Aufklärung investieren - auch im digitalen Raum. Dafür hat die SPD-Bundestagsfraktion in den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2024 erfolgreich für mehr Mittel gekämpft. Die Bundeszentrale für politische Bildung bekommt dadurch 6,1 Millionen Euro zusätzlich für den Auf- und Ausbau digitaler politischer Bildung, 4,2 Millionen Euro für Vorhaben im Bereich der Extremismusprävention bzw. für Maßnahmen gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Gewalt und Ausgrenzung sowie vier Millionen Euro für die Förderung externer Träger der politischen Bildung. Durch zusätzliche vier Millionen Euro kann das Förderprogramm „respekt*land“ der Antidiskriminierungsstelle des Bundes fortgesetzt werden. Damit wird gemeinsam mit den Bundesländern das zivilgesellschaftliche Beratungsnetz für Antidiskriminierung bundesweit ausgebaut. Und auch die Förderung für „HateAid“ konnte erfolgreich verlängert werden.
