Unsere Demokratie und unser gesellschaftlicher Zusammenhalt stehen heute vor großen Herausforderungen, die vor wenigen Jahren noch undenkbar erschienen – ebenso wie die Angriffe auf diese.
Die Gründe dafür sind vielfältig. Doch bei allen Problemen sollten wir nicht vergessen, was wir in 75 Jahren Bundestag immer wieder bewiesen haben: Wir können Krisen bewältigen und Probleme lösen – trotz harter Kontroversen.
Ich bin überzeugt: Auch unsere Demokratie ist stark und wehrhaft gegenüber allen, die ihr schaden wollen. Eine große Mehrheit aller Deutschen hält die Demokratie für die beste Staatsform. Das haben uns auch die mutmachenden Demonstrationen zu Beginn des Jahres gezeigt.
Allerdings sind viele Menschen unzufrieden damit, wie Demokratie funktioniert. Wir als Politik sind gefordert, den Zweifeln an der Demokratie zu begegnen. Indem wir die konkreten Alltagsprobleme der Menschen angehen. Ohne Erwartungen zu wecken, die wir nicht erfüllen können. Ohne schnelle Scheinlösungen. Ohne den Irrglauben, dass wir unsere Maßnahmen nur einfach besser erklären müssen.
Wir müssen die Menschen und ihre Alltagsprobleme ernst nehmen. Das bedeutet auch, den Menschen die schwierigen Abwägungen demokratischer Politik zuzumuten. Denn gute Lösungen brauchen Geduld. Ich bin sicher: So können wir Vertrauen zurückgewinnen.
Uns allen – Politik sowie Bürgerinnen und Bürgern – muss klar sein: Für den Erhalt unserer parlamentarischen Demokratie und der damit verbundenen Rechte und Freiheiten, für den Wohlstand und das friedliche Zusammenleben in unserem Land gibt es keine Garantie. Wir müssen sie daher heute wie morgen weiter mit Leben füllen und verteidigen. Gemeinsam. Dafür möchte ich am heutigen Internationalen Tag der Demokratie werben.
